Presseerklärungen
Den Mangel beenden - dann klappt´s auch mit den Ganztagsschulen
In Sachsen-Anhalt gibt es mittlerweile 109 Ganztagsschulen, in denen Schüler*innen im Rahmen einer Rundum-Betreuung neben dem Schulunterricht auch Freizeitangebote nutzen können. Doch die Auswirkungen des Lehrer*innenmangels bekommt auch diese Schulform deutlich zu spüren. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin Birke Bull-Bischoff: Weiterlesen
Qualität statt Quantität bei Wirtschaftsförderung
Zu der vom Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und der Chef der Investitionsbank Ronald Maas gemeinsam vorgestellten Bilanz der Wirtschaftsförderung für das 1. Halbjahr 2017, erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert: Weiterlesen
Drittes Gutachten für Schierke: politische Bankrotterklärung und Geldverschwendung
Zum Beschluss zur Vergabe eines dritten Gutachtens für das Seilbahnprojekt Schierke in der heutigen gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Finanzen und Landesentwicklung und Verkehr erklären Stefan Gebhardt und Doreen Hildebrandt: Weiterlesen
Petzolds Äußerungen zur „Ehe für Alle“: zutiefst entwürdigend und geschmacklos
Zu den Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Ulrich Petzold aus Lutherstadt Wittenberg, demzufolge die Ehe zwischen Homosexuellen vergleichbar sei mit der Ehe eines in Deutschland lebenden Muslimen mit einer Hauptfrau und mehreren Nebenfrauen und der Beziehung zwischen einem Menschen und einem Blindenhund, erklärt die gleichstellungspolitische... Weiterlesen
Beschäftige im Einzelhandel verdienen neuen Tarifvertrag und deutlich mehr Lohn
Zu der zweiten ergebnislosen Verhandlungsrunde bei den Verhandlungen hinsichtlich eines neuen Tarifvertrags für Beschäftigte im Einzelhandel erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: Weiterlesen
Kommunale Strukturen nachhaltig stärken und zukunftsgerecht weiterentwickeln
Am 01. Juli jährt sich die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum zehnten Mal. Die Anzahl der Landkreise verringerte sich damals von 21 auf 11, die Städte Dessau-Roßlau und Bitterfeld-Wolfen entstanden durch Fusionen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim: Weiterlesen
Ehe für alle – so begrüßenswert wie überfällig
Zum heutigen Beschluss des Bundestags, die Ehe für homosexuelle Paare zu öffnen, erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern: Weiterlesen
Alter Wein in neuen Schläuchen - Expertengruppe wird zur Farce
Zur der Präsentation der Ergebnisse einer Kabinettsabstimmung zum künftigen Lehrkräftebedarf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE, Thomas Lippmann: Weiterlesen
Dass Abschiebung rechtmäßig sein soll, heißt nicht, dass sie gerecht ist
Offenbar wurde heute eine Familie aus Halle nach Albanien abgeschoben. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade: "Ersten Informationen zufolge wurde die Familie von der Polizei abgeholt und hat darum gebeten, dass sich ihr Kind wenigstens von seinen Freunden im Kindergarten verabschieden kann. Der Bitte sollen die... Weiterlesen
Geleakte Chatprotokolle offenbaren das wahre Gesicht der AfD
Zu den Inhalten der geleakten Chatprotokolle der AfD Sachsen-Anhalt erklärt die Rechtsextremismus-Expertin Henriette Quade: Weiterlesen