Presseerklärungen
25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland: Kinderrechte ins Grundgesetz - alles nur heiße Luft?
Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: "Auch 25 Jahre nachdem die UN-Kinderrechtskonvention von Deutschland ratifiziert wurde, sind Kinderrechte nicht oder in nicht ausreichendem Maße im Grundgesetz verankert. Die Rechte auf Achtung des Kindeswohls, auf eine gewaltfreie Erziehung und auf Partizipation und... Weiterlesen
Bessere Integration steht und fällt mit der Personalfrage
Zu den Vorschlägen von Bildungsminister Tullner, das Schulgesetz zu ändern, um eine bessere Integration von Flüchtlingskindern zu erreichen, erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: "Eine bessere Integration von Flüchtlingskindern steht und fällt mit der Personalfrage. Jede noch so gut gemeinte Schulgesetzänderung löst nicht das... Weiterlesen
Schule bleibt Steinbruch zur Haushaltssanierung
Im Rahmen des traditionellen Pressebrunchs hat die Landesregierung Bilanz über ein Jahr Regierungsarbeit gezogen und zu künftigen Vorhaben Stellung genommen. Zu den Ankündigungen im Bereich Bildung erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Die Sicherung unseres leistungsfähigen Bildungssystems ist kein Schwerpunkt in... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 12. Sitzungsperiode des Landtages
Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur kommenden Landtagssitzung am 5. / 6. und 7. April ein: Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (Drs. 7/1138) Die öffentlich bekannt gewordenen Vorgänge um Wahlfälschungen im Landkreis bzw. in der Hansestadt Stendal über Monate und Jahre hinweg haben an der... Weiterlesen
Promotionsrecht an Hochschulen für angewandte Wissenschaften ermöglichen
Laut Medienberichten hat Wissenschaftsminister Armin Willingmann die Universitäten und die Hochschulen für angewandte Wissenschaften des Landes zu mehr Kooperation bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses aufgefordert, insbesondere im Hinblick auf die Ausweitung des Promotionsrechtes. Dessen vollständige Übertragung auf die Hochschulen... Weiterlesen
Klassen an Grundschulen sind nicht zu klein
Zu den Behauptungen, an Sachsen-Anhalts Grundschulen würden oft sehr kleine Klassen gebildet, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Die Meldungen, wonach an den Grundschulen des Landes entgegen den Vorgaben des Bildungsministeriums oft sehr kleine Klassen mit nur 15 oder weniger Schülern gebildet würden,... Weiterlesen
Bad Dürrenberg viel Erfolg für die Landesgartenschau
Zur heutigen offiziellen Vergabe der Landesgartenschau 2022 an die Stadt Bad Dürrenberg sagt die lokale Abgeordnete der Fraktion, Kerstin Eisenreich: "Herzlichen Glückwunsch nach Bad Dürrenberg im Saalekreis. Nachdem die Auswahlkommission die Bewerbung von Bad Dürrenberg als beste eingestuft hatte, ist nun die Landesregierung dieser Empfehlung... Weiterlesen
Gesundheitsschädliche Zustände bei polizeilichen Gebäuden unverzüglich beheben
Bei Baumaßnahmen im Landeskriminalamt sind künstliche Mikrofasern in schädlicher Konzentration entdeckt worden. Bereits im Oktober musste ein Dienstgebäude der Polizei in Magdeburg wegen des gleichen Schadstoffbefalls geräumt werden. Hierzu erklärt Matthias Höhn, Sprecher für Polizeipersonal der Fraktion: „Das Gebäudemanagement und die... Weiterlesen
Persönliche Erklärung zum Vorwurf des Widerspruchs
Zu dem im Raum stehenden Vorwurf des Widerspruchs zwischen ihm und der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Richtig ist, dass ich bereits seit einigen Wochen Kenntnis davon hatte, dass der neue Vereinsvorstand des Kinderland e.V. gegen Hendrik Rhode Vorwürfe erhebt, die in einer... Weiterlesen
Persönliche Erklärung von Swen Knöchel zu erhobenen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Kinderland e.V.
Zur Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung am 21. März 2017 im Zusammenhang mit dem Kinderland e.V. und die dort gegen ihn erhobenen Vorwürfe erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Von der Anzeige habe ich erst durch Nachfrage der Mitteldeutschen Zeitung Kenntnis erlangt. Den Vorwurf der Untreue weise ich entschieden zurück.... Weiterlesen