Presseerklärungen
Verbleibende Unklarheiten beim Kompetenzzentrum soziale Innovation beseitigen
Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 15. März auf Antrag der LINKEN zum wiederholten Male über das Kompetenzzentrum soziale Innovation debattiert. Dazu erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion: "Das Sozialministerium hatte sich bereits im Rahmen der Haushaltsverhandlungen den Fragen der Abgeordneten stellen... Weiterlesen
Bittere Bilanz der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt
Heute hat die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt Ihre Jahresbilanz 2016 vorgestellt. Dazu erklärt Henriette Quade, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: „Die Bilanz ist bitter und mehr als alarmierend. Mit einem Blick auf die Ereignisse der letzten Jahre kommt sie aber nicht überraschend. Nachdem sich bereits 2015 die Zahl der... Weiterlesen
Dilettantismus? Arbeitsverweigerung? Beides!
Zur Meldung über den totalen Unterrichtsausfall an der Grundschule „August Hermann Francke“ in Wernigerode erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der massive Unterrichtsausfall an immer mehr Schulen ist angesichts der katastropalen Lehrkräfteversorgung und der völligen Überlastung der Kollegien so vorhersehbar,... Weiterlesen
Entschuldigung angebracht: Es gibt keinen "Fall Lippmann"
Die Volksstimme spekulierte heute unter Berufung auf das Bildungsministerium und die CDU-Landtagsabgeordnete Eva Feußner, dass es eine unzulässige Vermischung zwischen den früheren Tätigkeiten unseres Landtagsabgordneten Thomas Lippmann als Personalrat im Kultusministerium und als von der GEW angestellter Landesvorsitzender gegeben habe. Dazu... Weiterlesen
Einsetzungsantrag für parlamentarischen Untersuchungsauschuss beschlossen
Die Fraktion DIE LINKE hat heute beschlossen, einen Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stendaler Briefwahlaffäre einzubringen, der zur nächsten Sitzung des Landtages im April beschlossen werden könnte. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: ... Weiterlesen
Promotion an Fachhochschulen endlich ermöglichen
Der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Lange, begrüßt ausdrücklich die Initiative, das Promotionsrecht auch für Hochschulen der angewandten Wissenschaften zu gewähren. Die Fraktion DIE LINKE. hat schon in den vergangenen Jahren immer wieder auf den Umstand hingewiesen, dass auch die Hochschulen für angewandte... Weiterlesen
Gerechtigkeit kennt kein Geschlecht. Ungerechtigkeit schon.
Anlässlich des morgigen Internationalen Frauentags erklären die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern und die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Dr. Petra Sitte. „Alljährlich liefert der Internationale Frauentag Anlass für Festveranstaltungen, Blumen und warme Worte. Soweit, so gut – aber schlecht, wenn es nur dabei bleibt und... Weiterlesen
Vom gesamten Parlament getragener Untersuchungsausschuss ist adäquates Mittel
Die Fälschung der Stadtratswahl in Stendal und ihre juristische Aufarbeitung wirft Fragen auf, die die Fraktion DIE LINKE in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgeklärt wissen will. Wahlen sind konstitutiv für unser demokratisches Gemeinwesen, Zweifel an der Richtigkeit von Wahlergebnissen stellen Institutionen und Mandatsträger... Weiterlesen
Bezahlte Mehrarbeit ist keine Lösung für massiven Unterrichtsausfall
Zur Meldung in der Mitteldeutschen Zeitung über den massiven Unterrichtsausfall von etwa jeder 7. Unterrichtsstunde und dem Vorhaben von Bildungsminister Tullner, den Problemen mit freiwilliger Mehrarbeit zu begegnen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: „Gegen den drastisch ansteigenden Unterrichtsausfall, der... Weiterlesen
Energieverbrauch ressourcenschonender gestalten
Zum heutigen Tag des Energiesparens erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kerstin Eisenreich: "In der heutigen Zeit ist ein Leben ohne Energie undenkbar. Der " Tag des Energiesparens" ist Anlass, darüber nachzudenken, wie sehr unser alltägliches Leben davon abhängig ist und wie wir einen Teil dazu beitragen können, den... Weiterlesen