Presseerklärungen
Auch für das Jahr 2015 Stagnation in der Wirtschaftsentwicklung
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen zur Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in Deutschland und den einzelnen Bundesländern für das Jahr 2015 erklärt der Abgeordnete Andreas Höppner Weiterlesen
Das Problem heißt Rassismus - Solidarität mit allen Betroffenen rechter Gewalt und Hetze
Zu den heute durch das Innenministerium veröffentlichten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität in Sachsen-Anhalt erklärt die Abgeordnete Henriette Quade Weiterlesen
Jahrelange Unterfinanzierung der Hochschulen rächt sich
Zu jüngsten Diskussionen um die Hochschulen des Landes, speziell auch um Magdeburg-Stendal, erklärt der Abgeordnete Hendrik Lange Weiterlesen
Einstellung von HilfspolizistInnen ist der falsche Weg
Die Ausbildung von 20 Hilfspolizisten zur Entlastung der Landespolizei soll ab Mai starten. Laut Ankündigung durch den Innenminister Holger Stahlknecht und mit Blick auf die gestern vorgestellte Unfallbilanz sollen diese nach einer dreimonatigen Ausbildung ab August ausschließlich für Verkehrskontrollen eingesetzt werden. Insgesamt beabsichtigt... Weiterlesen
Weiße Salbe schützt nicht vor Verkehrsunfällen
Zur heute vom Minister für Inneres und Sport vorgestellten Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2015 bemerkt die Abgeordnete Henriette Quade Weiterlesen
Aufrüstung schützt vor Terrorismus nicht
Zu den Terroranschlägen in Brüssel und daraus resultierenden politischen Debatten erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Einsatz von Elektroschockpistolen durch Streifenpolizisten wird strikt abgelehnt
Nach Meinung der Polizeigewerkschaft DPolG in Sachsen-Anhalt sollen Streifenpolizisten bald mit Elektroschockpistolen (Tasern) ausgestattet werden. Dazu erklärt die Abgeordnete Henriette Quade Weiterlesen
Das neue Schuljahr wartet nicht – Landesregierung und Schulbehörden müssen schnell handeln
Die Abgeordneten Birke Bull und Thomas Lippmann erklären mit Blick auf die Vorbereitung des neuen Schuljahres Weiterlesen
Fraktion konstituiert, Wahlen zum Fraktionsvorstand durchgeführt
Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, die Rechtsnachfolge der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt aus der 6. Wahlperiode anzutreten. Darüber hinaus wurde die vorläufige Satzung der Fraktion beschlossen. Die Wahlen zu den Mitgliedern ... Weiterlesen
Finanzielle und personelle Ausstattung der Frauenhäuser sichern - jetzt erst recht
Vor dem Hintergrund des Flüchtlingszuzugs stehen die Frauenhäuser in Sachsen-Anhalt vor neuen Herausforderungen. Darauf verweist die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt die Abgeordnete Eva von Angern Weiterlesen