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Presseerklärungen


Erhalt des Hebammenberufes – neue Landesregierung muss umgehend handeln

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke erklärt Weiterlesen


Der Mensch steht im Mittelpunkt. Eine Politik der sozialen Gerechtigkeit ist nötig und möglich.

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) der Linksfraktionen im Bund und in den Ländern hat am 09. April 2016 in Schwerin folgende Erklärung verabschiedet Weiterlesen


Abgabenrecht novellieren, Beitragserhebung zeitnah und endlich gestalten

Zur heutigen Positionierung von Haus & Grund und des Initiativen-Netzwerkes Kommunalabgaben Sachsen-Anhalt (INKA) zum Abgabenrecht erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich Weiterlesen


Kommunalen Finanzbedarf gemeinsam mit den Kommunen ermitteln

Zu neuen Überlegungen hinsichtlich der der Finanzierung der Kommunen des Landes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen


Lehrkräfte - Aktuelle Ausschreibung ist kaum Tropfen auf den heißen Stein

Zur Ankündigung des Kultusministeriums, 218 Stellen für neue Lehrkräfte auszuschreiben, erklärt der Abgeordnete Thomas Lippmann Weiterlesen


Gute Gesundheitsversorgung für alle – Abkehr vom Kurs der Zweiklassenmedizin

Anlässlich des Weltgesundheitstages 2016 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen


Stefan Gebhardt zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt

Die Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Stefan Gebhardt zum Parlamentarischen Geschäftsführer mit folgendem Ergebnis gewählt: 13 JA           1NEIN        2 Enthaltung Magdeburg, 5. April 2016 Dr. Thomas Drzisga Pressesprecher Weiterlesen


Taser-Werbung - Gewerkschaft muss sich Fragen stellen lassen

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in Sachsen-Anhalt fordert den Einsatz von Tasern bei StreifenbeamtInnen – und lässt sich von der Herstellerfirma seit Jahren sponsern, so berichtet die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Hierzu erklärt die Abgeordnete Henriette Quade Weiterlesen


Zu viele Schüler scheitern am Gymnasium, Zugangskriterien zum Abitur vereinheitlichen

Zum Scheitern von Schülerinnen und Schülern am Gymnasium erklärt der Abgeordnete Thomas Lippmann Weiterlesen


Sachsen-Anhalt stabilisieren und nicht kaputtsparen

Zu heutigen Berichten des MDR „Rotstift-Politik kommt auf den Prüfstand“ erklären der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel und die Landesvorsitzende Birke Bull Weiterlesen