Presseerklärungen
Wulf Gallert bei Protestaktion gegen europäische Sparpolitik am 29.02.2012 in Magdeburg
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert nimmt an der morgigen Protestaktion des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum europaweiten Aktionstag „Genug jetzt! Alternativen sind möglich! Für Wachstum und Beschäftigung!“ (Magdeburg, 08.30 Uhr vor dem Hauptbahnhof) teil. Gallert begrüßt die Aktion und verweist darauf, dass angesichts der Politik der... Weiterlesen
Beate Klarsfeld ist gute und notwendige Alternative zu Gauck
Zur Nominierung von Beate Klarsfeld für das Amt der Bundespräsidentin erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Kriminalstatistik - Prävention und Personal sind wesentliche Elemente wirksamer Kriminalitätsbekämpfung
Zur heute von Innenminister Stahlknecht vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Solarindustrie muss wichtiger Bestandteil für erfolgreiche Energiewende bleiben
Zu Äußerungen Ministerpräsident Haseloffs hinsichtlich der Solarförderung erklären die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Angebot des öffentlichen Verkehrs als bezahlbare Alternative zu individueller Mobilität sichern
Zur derzeitigen Debatte um die Höhe der Pendlerpauschale bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Unglaubwürdigkeit und Inkonsequenz in Sachen ACTA
Zur Positionierung namentlich der SPD zum Antrag der LINKEN zu ACTA in der heutigen Landtagssitzung bemerkt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
Verkehrunfälle nicht nur bilanzieren, sondern konsequenter eindämmen
Zur Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2011 in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Einsatz von EU-Mitteln erneut am Landtag vorbei
Zu Äußerungen des Finanzministers Jens Bullerjahn am Mittwoch in Wernigerode beim Finanzdialog erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Nicht allein Gemeinschaftsschulen – es besteht Handlungsbedarf für ALLE
Zur Problematik der Einführung von Gemeinschaftsschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull Weiterlesen
Strafvollzug nicht allein an quantitativen, sondern vor allem an qualitativen Faktoren ausrichten
Zur Entscheidung der Landesregierung, den Justizvollzug in Sachsen-Anhalt künftig an drei Standorten zu konzentrieren, erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern und deren finanzpolitischer Sprecher und Abgeordnete aus Halle Swen Knöchel Weiterlesen