Presseerklärungen
Steigende Betreuungsquoten in der Kinderbetreuung werfen Fragen nach Fachkräftegewinnung auf
Zu einer Meldung des statistischen Landesamtes zur Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann Weiterlesen
Gesetzentwurf zur Parlamentarischen Kontrollkommission überfällig
Zur derzeitigen Debatte um die Kontrolle des Verfassungsschutzes in Sachsen-Anhalt erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Nein zu Gewalt an Frauen!
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull Weiterlesen
Kommunaler Finanzausgleich - für die Kommunen bleiben nur leere Worte
Zum Umgang der Koalition mit dem kommunalen Finanzausgleich erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert im Ergebnis der Beratung im Innenausschuss Weiterlesen
Innen- und Finanzminister missachten parlamentarische Arbeit
Zum Verlauf der heutigen Beratung des Ausschusses für Inneres erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Politik der leeren Versprechen beenden - dem kommunalen Finanzbedarf endlich gerecht werden
Zum morgigen finanzpolitischen Dialog der Landesregierung und zur Zukunft des kommunalen Finanzausgleichs in Sachsen-Anhalt erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Regierungserklärung zu Bekämpfung von Nazi-Terror unumgänglich
Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat in ihrer heutigen Sitzung für die kommende Landtagssitzung eine Regierungserklärung zur Bekämpfung des Nazi-Terrors gefordert. Die Fülle der Ereignisse und Erkenntnisse der letzten Tage macht es aus Sicht der Fraktion unumgänglich, dass die Landesregierung öffentlich darlegt, mit welchen Maßnahmen sie den Kampf... Weiterlesen
Hochwasserrisikomanagement des Landes nicht ausreichend
Zum Bericht der Landesregierung zu Hochwassergefahren in Sachsen-Anhalt bemerkt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Kommunale Handlungsfähigkeit sichern - kommunalem Finanzbedarf Rechnung tragen
Zu den Beratungen des Innenausschusses über das Finanzausgleichsgesetz 2012/2013 am kommenden Donnerstag erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Herr Haseloff und die Kommunalfinanzen …
Zu der Feststellung von Ministerpräsident Haseloff, dass die Städte Magdeburg und Halle über die Gewerbesteuereinnahmen eine hinreichende finanzielle Ausstattung hätten, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen