Presseerklärungen
Der Realität der A 14 endlich Rechnung tragen
Der CDU-Abgeordnete Güssau meint, DIE LINKE als „verkehrspolitische Geisterfahrerin“ bezeichnen zu müssen. Dazu merkt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Guido Henke folgendes an Weiterlesen
Stahlknecht contra Landesregierung
Zur Erklärung des stellv. Vorsitzenden der CDU-Fraktion Holger Stahlknecht, dass vor der Bewilligung von staatlichen Fördermitteln Träger von Projekten eine Erklärung zur demokratischen Ordnung abzugeben hätten, bemerkt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Bahn ist Instrument der Öffentlichen Daseinsvorsorge
Im Rahmen einer Sondersitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr informierten heute Vertreter der DB AG über den bisherigen Ermittlungsstand zu dem schweren Zugunglück bei Hordorf. Dazu erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Guido Henke Weiterlesen
Wulf Gallert mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers bei MIBRAG und InfraLeuna GmbH
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert besucht am Montag, dem 7. Februar 2011 gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister des Landes Brandenburg Ralf Christoffers die Unternehmen MIBRAG (10.00 Uhr, Zeitz) und InfraLeuna GmbH (14.00 Uhr, Leuna). Bei der MIBRAG geht es in den Gesprächen u.a. um die Perspektiven der Braunkohlenförderung im Mitteldeutschen... Weiterlesen
Landesregierung bei Beseitigung der Winterstraßenschäden nicht zum Handeln bereit
Zur heutigen Landtagsdebatte über die Beseitigung der Winterstraßenschäden erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
SPD und CDU lehnen Antrag gegen Waldprivatisierung ab
Auf seiner heutigen Sitzung befasste sich der Landtag mit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Keine Privatisierung von Landeswald“. Zum Ergebnis erklärt der forstpolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke Weiterlesen
CDU-geprägte Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt keine Erfolgsstory
Zu den letzten Verlautbarungen des Kultusministeriums zur Situation des Schulwesens in Sachsen-Anhalt und zur Kritik der GEW daran erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Landesregierung lässt finanzschwache Kommunen in den Schlaglöchern sitzen - Hilfsprogramm steht unter Finanzierungsvorbehalt
Zu dem von der Landesregierung angekündigten Hilfsprogramm zur Beseitigung der Winterstraßenschäden erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Für Demokratie - gegen Misstrauen und Bekenntniszwang
Zum bundesweiten Aktionstag gegen die so genannte Extremismusklausel erklärt der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN in Sachsen-Anhalt Matthias Höhn Weiterlesen
Trauer und Erschütterung über schweres Zugunglück bei Hordorf
Zu dem schweren Zugunglück bei Hordorf erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Matthias Höhn Weiterlesen