Presseerklärungen
Erst Hochwasserschutz, dann Dorferneuerung – Aktuelle Debatte im Landtag beantragt
Zur heute bekannt gewordenen Absicht der Landesregierung, 40 Mio. Euro aus dem Hochwasserschutz in die Dorferneuerung zu verschieben, um Kofinanzierungsmittel des Landes einzusparen, erklären Dr. Angelika Klein, finanz- und haushaltspol. Sprecherin und André Lüderitz, umweltpol. Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Gelder für Landessportbund mit Auflagen freigegeben
In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses ging es u.a. um die Freigabe von 150.000 € noch im Jahr 2010 für die Landessportschule Osterburg. Dazu erklärt Dr. Angelika Klein, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Weiterlesen
„Mit wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung“ - Leitbild linker Wirtschaftspolitik in Sachsen-Anhalt
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert hat heute gemeinsam mit den Co-AutorInnen Sabine Dirlich, Edeltraud Rogée und Dr. Frank Thiel das wirtschafts-, beschäftigungs- und arbeitsmarktpolitische Konzept der LINKEN vorgestellt, es gehört zu der Reihe "Sachsen-Anhalt 2011 Konzept". Gallert betonte, dass entgegen der landläufigen Auffassung,... Weiterlesen
Landessportbund bleibt in der Pflicht
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales ging es erneut um aktuelle Probleme des Landessportbundes (LSB). Dazu erklären die stellv. Vorsitzende der Fraktion Birke Bull und der sportpol. Sprecher Dr. Detlef Eckert Weiterlesen
FDP und LINKE führen Anhörungen zum Landesentwicklungsplan durch
Da sich SPD und CDU auf Ausschussebene bisher auch der Durchführung spezifischer Anhörungen zum Verordnungsentwurf des Landesentwicklungsplans 2010 des Landes Sachsen-Anhalt verweigert haben, laden die beiden Oppositionsfraktionen FDP und DIE LINKE nun jeweils die Spitzenverbände sowie ausgewählte Verbände, Landkreise, Städte und Gemeinden zu... Weiterlesen
CDU und FDP spalten die Gesellschaft
Zur Entscheidung der CDU und FDP über die Hartz IV-Sätze Weiterlesen
CO2-Verpressung - Späte SPD-Einsicht ist besser als Tunnelblick
Angesichts des Sinneswandels der SPD bezüglich der CO2-Verpressung in der Altmark kann DIE LINKE nun optimistisch der nächsten Landtagssitzung entgegensehen, so der Raumordnungsexperte der Fraktion, Dr. Uwe-Volkmar Köck. Die Fraktion DIE LINKE hatte sich in dieser Woche darauf verständigt, einen... Weiterlesen
Zukunft der Energieversorgung gehört den erneuerbaren Energien
Zu Äußerungen Wirtschaftsminister Haseloffs zur Bedeutung der Braunkohle erklärt die energiepol. Sprecherin der Faktion Angelika Hunger Weiterlesen
Bundeseinheitliche Regelung für Hygienestandards endlich umsetzen
Zur Debatte um Lebensmittelkontrollen und eine Restaurantbewertung erklärt die verbraucherpol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Wenn die CDU ein Sparpaket plant, dann gehört es auf den Tisch
Zur Sorge der CDU angesichts der aktuellen Neuverschuldung bei Bund, Ländern und Gemeinden bemerkt die finanz- und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen