Presseerklärungen
Chance für Altschuldenentlastung der Wohnungswirtschaft gestiegen
In seiner heutigen Sitzung befasste sich der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr u.a. mit einem Antrag der LINKEN zur Altschuldenentlastung der Wohnungswirtschaft. Dazu erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungswirtschaft Guido Henke Weiterlesen
Regierungskoalition verweigert Anhörung zu Landesentwicklungsplan (LEP)
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr beantragten DIE LINKE und die FDP, eine öffentliche Anhörung zur Verordnung über den Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt durchzuführen. Das wurde mit den Stimmen der CDU-SPD-Koalition abgelehnt. Die Koalition machte deutlich, dass sie Veränderungen am LEP... Weiterlesen
Öffentliche Verkehrsmittel statt individueller E-Mobilität fördern
Die nun auch von Minister Haseloff angekündigte umfassende Förderung der Markteinführung individueller E-Mobilität /Elektro-Mobilität) dient weder dem Klimaschutz noch der einheimischen Industrie. Diese öffentliche Förderung ist lediglich ein weiteres Subventionsprogramm für die Automobilindustrie. Die Sicherung der Mobilität des Einzelnen ist... Weiterlesen
Vernünftiger Schritt des MDR
Zur Offenlegung der Gehälter von Führungskräften beim MDR erklärt der medienpol. Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Urlaubskürzung kurzsichtig, undurchdacht und unsozial
Zur Forderung des Unternehmerverbands mittelständische Wirtschaft (UMW), künftig zwei Wochen Urlaub weniger pro Jahr machen, erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée Weiterlesen
Größe des Landtags ist kein Feld für populistische Gedankenspiele
Zu Erwägungen des stellv. Ministerpräsidenten Bullerjahn, den Landtag auf 75 bis 80 Abgeordnete verkleinern zu wollen, bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Wulf Gallert beim Christopher-Street-Day in Magdeburg
Der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert nimmt am Samstag, dem 21. August 2010 am diesjährigen Christopher-Street-Day (CSD) in Magdeburg teil. Um 16.00 Uhr wird er im Rahmen des Politischen Hearings die Position der LINKEN zu den Forderungen des CSD Magdeburg erläutern. DIE LINKE hat sich – u.a. auch mit parlamentarischen Initiativen im Landtag... Weiterlesen
Sommerklausur in Wörlitz
Am 23. und 24. August 2010 führt die Fraktion DIE LINKE ihre traditionelle Sommerklausur in Wörlitz (Ringhotel „Zum Stein“) durch. Im Zentrum steht die Festlegung der parlamentarischen Schwerpunktvorhaben für die nächsten Monate, daneben ist eine Verständigung zur Arbeit der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament vorgesehen. Zu diesem... Weiterlesen
Laucha – ermutigendes Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit
Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion und regionale Abgeordnete aus dem Burgenlandkreis nahm heute am „Tag der Mitmenschlichkeit“ in Laucha teil. Dazu erklärt er Weiterlesen
Potential der Gründerzentren gezielt nutzen
Zur Position des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle zu Gründerzentren in Sachsen-Anhalt erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen