Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen


Gemeindegebietsreform gründlich in den Sand gesetzt - viele Chancen vertan

Zu den am 1. September 2010 in Kraft tretenden Eingemeindungen im Zuge der Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen


Modell „Einkaufsbus“ durchaus vorstellbar

Jede praktikable Idee, die zur Stabilisierung der Öffentlichen Daseinsvorsorge in dünn besiedelten ländlichen Räumen führt und insbesondere den Menschen, die nicht auf ein privates KFZ zurückgreifen können, ein wenig mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht, begrüßt DIE LINKE, so der für Raumordnungsfragen in der Fraktion zuständige... Weiterlesen


Widersprüchliches im Untersuchungsausschuss

Der 12. Parlamentarische Untersuchungsausschuss begann heute mit der Zeugenvernehmung. Dazu erklärt die Obfrau der Fraktion im Ausschuss Gudrun Tiedge Weiterlesen


Senkung des Armutsrisikos mit dieser Landesregierung nicht möglich

Zur Mitteilung des Statistischen Bundesamtes zur Armutsgefährdung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Drastischer Anstieg bei Miet- und Lastenzuschüssen nach Wohngeldgesetz

Zur notwendigen Erhöhung von Wohngeldzahlungen in Sachsen-Anhalt erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungswirtschaft Guido Henke Weiterlesen


Keinerlei Pflichtdienst!

Zur von der CDU angestoßenen Debatte um einen allgemeinen Pflichtdienst als Alternative zur Wehrpflicht erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Gleichgültigkeit und Lethargie bei CDU/SPD-Landesregierung, wenn es um zukunftsfähige Kommunalfinanzen geht

Zu den Ergebnissen der heutigen Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss des Landtages erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen


Landessportbund ist in der Pflicht

Zu den derzeitigen Diskussionen um den Landessportbund (LSB) erklärt die finanz- und haushaltspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen


Wege zu einem bezahlbaren und gesunden Mittagessen für alle Kinder in Schule und Kita

Derzeit gibt es eine breite öffentliche Diskussion dazu, wie es gelingen kann, allen Kindern in Kita und Grundschule eine gesunde und preisgünstige Mittagessenversorgung zu  gewährleisten.  Dabei spielen neben Fragen der  Qualität  die organisatorischen und finanziellen Bedingungen für ein kostenloses bzw. kostengünstiges Mittagessen eine wichtige... Weiterlesen


Wulf Gallert stellt „Sachsen-Anhalt Konzept 2011“ vor

In Auswertung der Sommerklausur der Fraktion informierte ihr Vorsitzender Wulf Gallert zu insgesamt 8 inhaltlichen Konzepten, die der Öffentlichkeit in den Monaten September bis Dezember 2010 vorgestellt werden: Wirtschaft und Arbeit für ein lebens- und liebenswertes Sachsen-Anhalt Bildung und soziale Chancengleichheit - Nachteile ausgleichen,... Weiterlesen