Presseerklärungen
Zu den politischen Entscheidungen in Nordrhein-Westfalen
erklärt der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt: Weiterlesen
Endlich: Landesregierung unterstützt Widerstand gegen die Halbierung der Städtebauförderung
Zur Halbierung der Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2011 und der neuesten Ankündigung des Bauminister Daehre erklärt der städtebau- und wohnungspolitische Sprecher der Fraktion Weiterlesen
SPD bewegt sich in zentralem Themenfeld auf DIE LINKE zu:
Ganztagsanspruch für alle Kinder in der Kita Weiterlesen
Sachsen-Anhalt sollte der Öffnung der Ehe für Personen gleichen Geschlechts im Bundesrat zustimmen
Zum Antrag zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Weiterlesen
Weitere Verzögerung gefährdet das GSZ
Zu den neuen Streitigkeiten um die Kosten für das Geistes- und Sozial-wissenschaftliche Zentrum (GSZ) in Halle erklärt hochschul-politischer Sprecher Weiterlesen
Steuernachlass für Hoteliers und Wohngeldkürzungen für Bedürftige
Zu den vorgestellten Plänen der Bundesregierung, das Wohngeld zu kürzen, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Weiterlesen
Lasten der Krise sozial gerecht verteilen, Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken
Zu den jetzt vorliegenden Finanzplänen der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der städtebau- und wohnungspolitische Sprecher der Fraktion Weiterlesen
BAföG-Erhöhung muss kommen
Die BAföG-Reform droht im politischen Hickhack in der Koalition und zwischen Bund und Ländern, im politischen Pokerspiel den Bach runter zu gehen. Weiterlesen
Gesundheitsreform: Versicherte zahlen die Rechnung
Bundesgesundheitsminister Rösler- das ist ein Foul für die gesetzlich Krankenversicherten und für die Rentnerinnen und Rentner Weiterlesen
5 Jahre Hartz IV - kein Grund zum Jubeln
Aus der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen seit Einführung von Hartz IV Erfolgs-meldungen zu stricken, scheint auf den ersten Blick leicht. Dass aber der Wirtschaftsminister ausgerechnet eine Große Anfrage der LINKEN zum Anlass nimmt, um Hartz IV zu feiern, ist schon pikant. Schaut man nämlich hinter die Kulissen, stellt man schnell fest, dass der... Weiterlesen