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Presseerklärungen


Schlechtes Zeugnis für Sachsen-Anhalts Bildungssystem

Zum heute vorgestellten Ländervergleich Sprachliche Kompetenzen erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzender seiner Partei Weiterlesen


Stadt-Umland-Gesetz war nur ein Trojanisches Pferd – Fehlentwicklungen gehen weiter

Zur Ankündigung der Landesregierung, das Stadt-Umland-Gesetz aufheben zu wollen, erklärt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen


Drohende Halbierung der Bundesmittel für den Stadtumbau stoppen

Zu Plänen der Bundesregierung, Mittel für die Städtebauförderung drastisch reduzieren zu wollen, erklärt der Sprecher der Fraktion für Stadtumbau und Wohnungspolitik Guido Henke Weiterlesen


Zustimmung zu Ergebnissen des Bildungskonvents für das Land Sachsen-Anhalt

In einer Erklärung des Vorsitzenden der Fraktion Wulf Gallert zu den Ergebnissen des Bildungskonvents für das Land Sachsen-Anhalt wird hervorgehoben, dass sich DIE LINKE in ihren bildungspolitischen Forderungen bestärkt sieht. Die Ergebnisse des Konvents veranlassen DIE LINKE, dem Landtag in der nächsten Legislatur vorzuschlagen, erneut ein... Weiterlesen


Gemeindegebietsreform in den Sand gesetzt, vorhandene Chancen nicht genutzt

Zu den abschließenden Beratungen des Landtages über die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen


EU-Schulbaumittel setzen in Amtsstuben Schimmel an

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Matthias Höhn erklärt zum Umgang mit EU-Schulbaumitteln Weiterlesen


Zwangsexmatrikulation bedroht zukünftig protestierende Studierende

Zur heute beschlossenen Änderung des Landeshochschulgesetzes erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen


Gallert bedauert Rückzug Junkermanns aus der Bundesversammlung

Zum heute bekannt gewordenen Rückzug von Landesbischöfin Junkermann aus der Bundesversammlung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen


Radwegeverkehrsplan mit Landesentwicklungsplan und ÖPNV-Plan des Landes verknüpfen

Zur heutigen Vorstellung des Radwegeverkehrsplans des Landes Sachsen-Anhalt erklärt der verkehrspol. Sprecher der Fraktion Uwe Heft Weiterlesen


Junge Menschen wandern ab - Ministerien schöpfen Neueinstellungskorridor und Beförderungsvolumen nicht aus

Zu den Ergebnissen der Enquetekommission vom 11. Juni 2010 erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personalentwicklung Dr. Helga Paschke Weiterlesen