Presseerklärungen
Verfassungsschutzbericht 2009 unterstreicht Gefahr von Rechts
Zum heute vom Innenminister vorgestellten Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2009 erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Landesbeauftragter für die Stasiunterlagen - kein Alleingang der Landesregierung
Zu den derzeit auch öffentlich ausgetragenen Debatten um die Besetzung des Amtes des Landesbeauftragten für die Stasiunterlagen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Wulf Gallert zum Rücktritt Bundespräsident Köhlers
Der Bundespräsident ist nicht daran gescheitert, dass er für seine Äußerungen zur Verquickung wirtschaftlicher Interessen und der Notwendigkeit militärischen Handelns kritisiert wurde. Er ist daran gescheitert, dass diese Verbindung von wirtschaftlichen Interessen und militärischem Handeln in der Tat dem Grundgesetz widerspricht. Das Scheitern... Weiterlesen
Qualifizierung in der Kita – während oder nach der Arbeit?
Zur heutigen Übergabe der ersten Qualifizierungszertifikate durch den Sozialminister erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Hallesche Erklärung linker Kommunal- und Landespolitiker zur Metropolregion Mitteldeutschland
Zu den Ergebnissen der Konferenz „Metropolregion Mitteldeutschland“ am 29. Mai 2010 in Halle teilt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck folgendes mit Weiterlesen
Röslers Pläne unausgegoren und kontraproduktiv
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt Weiterlesen
Ministerpräsident Böhmer - Wir sparen, wo wir können, koste es, was es wolle?
Zur Feststellung Ministerpräsident Böhmers, dass es falsch sei, Bildungsfragen auf Finanzfragen zu verkürzen, bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Schluss mit dem wirtschaftspolitischen Zick-Zack-Kurs in Sachsen-Anhalt
Zur Absicht Minister Haseloffs, die Investitionsförderung nun wieder an die Schaffung von Arbeitsplätzen binden zu wollen, erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Workshop Metropolregion Mitteldeutschland
Die mit der Aufnahme des mitteldeutschen Raumes in den Kreis der Metropolregionen verbundenen Erwartungen können - auch aus Sicht der LINKEN - bis heute höchstens ansatzweise als erfüllt angesehen werden. Die Metropolregion ist und bleibt eine „Kopfgeburt“, sie ist demokratisch nicht legitimiert und bei den Menschen im mitteldeutschen Raum nahezu... Weiterlesen
Stoffliche Verwertung der Braunkohle stärker fördern
Zur Absicht, in Sachsen-Anhalt ein Forschungszentrums „Kohle als Chemierohstoff“ zu errichten, erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen