Presseerklärungen
Wirtschaftliches Musterländle im Osten?
Zur freudig erregten Feststellung von Wirtschaftsminister Haseloff, Sachsen-Anhalt werde vom Geheimtipp zum wirtschaftlichen Musterländle im Osten, bemerkt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Schwarz-Gelbe Sparpläne – soziale Ungerechtigkeit, ökonomischer Widersinn, politische Bankrotterklärung
Zu den heute veröffentlichten so genannten Sparplänen der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Sparpläne der Bundesregierung – nicht wie das Kaninchen vor der Meseberger Schlange sitzen
Zu den bereits im Vorfeld der Klausur der Bundesregierung angekündigten Sparplänen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Minister Aeikens weiß von nichts …
Zur Zeugenbefragung von Minister Aeikens im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bemerken die Abgeordneten André Lüderitz und Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Untersuchungsausschuss zu illegaler Müllentsorgung in Sachsen-Anhalt hat Bewegung gebracht
Im Lichte der heutigen Befragung von Wirtschaftsminister Haseloff im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss konstatieren die Abgeordneten André Lüderitz und Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Letzte Etappe der Gemeindegebietsreform schafft neue Probleme
Zu den abschließenden Beratungen des Innenausschusses über die Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Bei öffentlichen Geldern steht Sicherheit vor hoher Rendite
Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2009 – Teil 2 des Landesrechnungshofes erklärt die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen
Finanzielle Mittel für künstliche Befruchtung bei kinderlosen Paaren endlich einsetzen
Zu Möglichkeiten einer finanziellen Unterstützung bei künstlichen Befruchtungen erklärt die kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Gespräch mit IG Metall
Abgeordnete der Landtagsfraktion DIE LINKE trafen sich heute zu einem Gespräch mit Hartmut Meine, IG Metall-Bezirksleiter für Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Transparenz und Effektivität der Arbeit der Landesbetriebe verbindlich sichern
Anlässlich einer Debatte um die Evaluation von acht Landesbetrieben im Finanzausschuss des Landtages erklärt die finanz- und haushaltspol. Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen