Presseerklärungen
Illegaler Müllentsorgung einen Riegel vorschieben
Zur jüngsten Debatte um den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt bemerkt das Mitglied des Ausschusses Angelika Hunger Weiterlesen
Gemeindegebietsreform schafft mehr Probleme, als sie löst
Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten zwölf Gesetzesvorhaben zur Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Ausreichende Vorsorge für drohenden Lehrkräftemangel treffen
Zu den Forderungen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Sachsen-Anhalt (GEW) und der Erwiderung des Kultusministerium erklärt Matthias Höhn, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Betroffene von Nachterstedt benötigen jetzt Hilfe und Unterstützung
Zu den heute vom Wirtschaftsminister vorgestellten Informationen zu dem Unglück in Nachterstedt erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Gestaltungsanspruch in Sachsen-Anhalt inhaltlich überzeugend untersetzen
Der Landesvorstand und die Landtagsfraktion der LINKEN in Sachsen-Anhalt haben sich am 30./31. Januar 2010 in Osterfeld auf die politischen Schwerpunkte für die Arbeit im Jahr 2010 verständigt. Dazu erklären der Landesvorsitzende Matthias Höhn und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert Weiterlesen
Ignoranz kommt vor dem Trockenfall - Staatssekretär Ferlemann sollte seinen Hut nehmen
Zur Absicht, die Elbe für den Verkehr mit Großmotorschiffen auszubauen, erklärt der raumordnungspol. Sprecher der Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck Weiterlesen
Erfolgsbilanz der BVVG eher kritikwürdig
Vor dem Hintergrund der jetzt veröffentlichten Bilanz der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) erklärt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Minister Haseloff trägt in Sachen illegaler Müllverbringung selbst Verantwortung
Zur derzeitigen Debatte um die Müll-Tongruben in Sachsen-Anhalt bemerkt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Landesregierung in Sachen Klimaschutz mehr als zögerlich
Im Umweltausschuss des Landtages stand heute u.a. die Nutzung von Solartechnik auf landeseigenen Liegenschaften auf der Tagesordnung. Dazu erklärt die energiepol. Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Dauerhaftes Bleiberecht für Roma aus dem Kosovo
Mit dem Holocaust-Gedenktag wird in jedem Jahr am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. An diesem Tag im Jahr 1945 befreite die Rote Armee die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Sechs Millionen Juden und über eine halbe Million Roma und Sinti wurden in der NS-Zeit gezielt ermordet Deutschland trägt gegenüber... Weiterlesen