Presseerklärungen
Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer:innen kommt auf Druck der Fraktion DIE LINKE
Heute wurde im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer:innen diskutiert. Dazu betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Endlich wurde heute die Ausbildungsvergütung für Pflegehelfer:innen im Ausschuss des Landtags beschlossen. Die... Weiterlesen
Härtefallfonds wird zur Hängepartie auf dem Rücken der Betroffenen
Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die ausbleibenden finanziellen Hilfen für Menschen mit Öl- bzw. Pelletheizungen: „Sachsen-Anhalt hat einen enorm hohen Anteil an Menschen, die im ländlichen Raum leben und damit keinerlei Zugriff auf Fernwärmenetze haben. Diese Menschen sind auf Öl- und... Weiterlesen
8. März – Gleichstellung von Frauen ist kein Geschenk, sondern Grundrecht
Zum internationalen Frauentag am 8. März betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und gleichstellungspolitische Sprecherin: „Der 8. März ist ein besonderer Tag für alle Frauen und Mädchen, weil er von Frauen selbst errungen wurde. Frauen, die für ihre Rechte kämpfen, sind Frauen, die sich für eine bessere Gesellschaft einsetzen.... Weiterlesen
CDU setzt wieder auf mehr Stress in Grundschulen statt auf Freude am Lernen
Im Zuge der Einigung in der Koalition über die künftige Bezahlung der Grundschullehrkräfte soll die CDU als Gegenleistung eine Verschärfung der Anforderungen für den Übergang von der Grundschule in das Gymnasium gefordert haben. Für die Eltern soll jetzt schon in der 3. Klasse eine verpflichtende Beratung stattfinden, die Lehrkräfte sollen Vorgaben... Weiterlesen
Einsetzung der Enquete-Kommission – Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zurückgewinnen
Zur Einsetzung der Enquete-Kommission im Landtag unter dem Titel „Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk durch Transparenz und Reformwillen stärken“ betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende und Mitglied in der Enquete-Kommission für die Fraktion DIE LINKE: „Die eingesetzte Enquete-Kommission zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat... Weiterlesen
Kindergrundsicherung darf nicht unter die Räder kommen
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE sowie Mitglied im Netzwerk gegen Kinderarmut, hat gestern ein Schreiben an alle Fraktionsvorsitzenden im Bundestag sowie die aus Sachsen-Anhalt stammenden Bundestagsabgeordneten der demokratischen Parteien versendet und zu mehr Engagement bei der Kindergrundsicherung aufgefordert. Dazu betont Eva... Weiterlesen
138 Änderungsanträge am letzten Tag der Haushaltsberatungen vorzulegen, machen dreimonatige Haushaltsdebatten obsolet
In Bezug auf die zurückliegenden Haushaltsverhandlungen im Landtag betont Andreas Henke, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Drei Monate lang war der Landtag mit Haushaltsverhandlungen beschäftigt. Das waren drei Monate Zeit, um problemorientiert in den Ausschüssen und im Plenum über die zukünftige Ausrichtung des Landes zu... Weiterlesen
Aussetzung der Standards für Unterbringung Geflüchteter ist nicht hinnehmbar
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet heute, dass die Innenministerin die Standards für die Unterbringung Geflüchteter ausgesetzt hat. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade: »Dass die Innenministerin die ohnehin nicht guten Standards zur Unterbringung Geflüchteter ausgesetzt hat, ist nicht weniger als ein Skandal. Wer... Weiterlesen
Sachsen-Anhalt braucht ein Bildungsforum zur Krisenbewältigung – gute Schulen brauchen mehr Pädagog:innen
Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont heute im Landtag: „Unser Schulsystem steckt in der tiefsten Krise seit Bestehen des Landes und rutscht mit jedem neuen Schuljahr weiter in das Tal der Tränen hinein. Immer lauter werden die Klagen aus der Elternschaft der Schulen, aus... Weiterlesen
Zukunftszentrum muss ostdeutsche Biographien in den Blick nehmen – großer Erfolg für die Region
Hendrik Lange, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont in der Debatte im Landtag zur Ansiedlung des Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit in Halle: „Mit der erfolgreichen Bewerbung der Stadt Halle um das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation ist der Stadt... Weiterlesen