Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen


Haushaltsplanung und Personalentwicklung nach Durchschnittswerten führen ins Leere

Dr. Angelika Klein: Zur heute vom Finanzminister vorgelegten Haushaltsplanung bis 2012 und der Projektion bis 2025 sowie zum überarbeiteten Personalentwicklungskonzept Weiterlesen


Krankenhausplan 2008 muss Praxistest bestehen

Heidelinde Penndorf: Zur Verabschiedung des Krankenhausplanes 2008 Weiterlesen


Finanzminister sollte Öffentliche Sicherheit im Lande nicht untergraben

Gudrun Tiedge: Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von möglichen Plänen des Finanzministers, den Personalbestand der Polizei über das bisher bekannte Maß weiter drastisch absenken zu wollen. Weiterlesen


Chance zur Rettung des Welterbes Dresdner Elbtal nutzen - gemeinsam Lösungen erarbeiten

Stefan Gebhardt: Zur Entscheidung der UNESCO, dem Dresdner Elbtal den Welterbetitel abzuerkennen, wenn der Bau der Waldschlösschenbrücke nicht gestoppt wird, Weiterlesen


Kinderbetreuung bleibt Landesgesetz

Eva von Angern: Zur heutigen Vorstellung des Prüfberichts des Landesrechnungshofes Weiterlesen


Europäisches Sozialpaket mit vielen offenen Fragen - politische Schaufensteraktionen sind unnütz

Edeltraud Rogèe: Zu den gestern von der Europäischen Kommission vorgestellten Richtlinien zu Gleichstellung, Behandlung von Patienten im EU-Ausland und Eurobetriebsräten erklärt die gewerkschaftspol. Sprecherin der Fraktion Weiterlesen


Vergabeverfahren für Finanzamt Harz weiterhin umstritten

Dr. Angelika Klein: Die Fraktion DIE LINKE bleibt bei ihrer Kritik am Vergabeverfahren für den Standort des Finanzamtes Harz. Weiterlesen


Zukunftsfähigkeit sichern - FAG novellieren

Gerald Grünert: Zu der überdurchschnittlich hohen Verschuldung der Kommunen Sachsen-Anhalts im bundesweiten Vergleich, wie ihn heute die Bertelsmann-Stiftung bei der Vorlage ihres Kommunalen Finanz- und Schuldenreport 2008 bilanzierte Weiterlesen


Tourismus - weitab von den Notwendigkeiten, weitab von der Realität

Harry Czeke, Tourismus,-EU- und Forstwirtschaftspolitischer Sprecher: Weiterlesen


Kein Anlass zu Selbstzufriedenheit in Sachen Kreisgebietsreform

Gerald Grünert: Zu jüngsten Äußerungen von Innenminister Hövelmann zu einer positiven Bilanz der Kreisgebietsreform in Sachsen-Anhalt Weiterlesen