Presseerklärungen
Nach der Ampel nach links
Zum Aus der Ampel-Koalition erklärt Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Die Ampel ist nicht erst gestern gescheitert. Sie hat es drei Jahre lang nicht geschafft, Sicherheit für die große Mehrheit im Land zu schaffen. Die FDP wollte es nicht, SPD und Grüne konnten es nicht. Die Ampel hat das oberste Prozent der Bevölkerung hofiert und den Rest... Weiterlesen
Nach den Wahlen in den USA: Investieren in soziale Sicherheit und klimagerechte Transformation
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA erklären die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und die Landesvorsitzende Janina Böttger: „Die jüngsten Wahlen in den USA sind ein Weckruf für eine eigenständige Politik in Europa und Deutschland. Die soziale Verunsicherung breiter Bevölkerungsschichten ist ein Konjunkturprogramm für... Weiterlesen
Ostdeutschland im Fokus behalten
Zur Verwendung der Intel-Subventionen betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Verwendung der Intel-Subventionen zur Stopfung von Haushaltslöchern des Bundes ist eine industriepolitische Bankrotterklärung zu Lasten des Ostens. Die Linke hat die ursprüngliche Investitionsentscheidung von Intel zum Bau neuer... Weiterlesen
Pflegende Angehörige brauchen dringend mehr Unterstützung vom Land
Zur heutigen Anhörung von pflegenden Angehörigen im Sozialausschuss des Landtags sagt Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Erstmals bekommen heute diejenigen eine Stimme im Landtag, die tagtägliche viel Kraft aufbringen, um ihre Angehörigen zu pflegen. Mit den steigenden Zahlen an pflegebedürftigen Menschen... Weiterlesen
Hunderte Millionen Euro an Fördermitteln für Kommunen bisher ungenutzt
Kristin Heiß und Andreas Henke haben in einer Anfrage an die Landesregierung einen mangelnden Abfluss an Fördermitteln für die Kommunen festgestellt. Dazu betont Kristin Heiß, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion: „Die Kommunen in Sachsen-Anhalt sind auf jeden Euro Unterstützung angewiesen. Fördermittel sorgen für neue Straßen, moderne Kitas... Weiterlesen
Verhandlungsrunde im Tarifstreit – Respekt und faire Löhne gefordert
Zum Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie betont Monika Hohmann, stellv. Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag: „Wer dem Fachkräftemangel entgegenwirken will, muss die Fachkräfte und Auszubildenden auch dementsprechend entlohnen. Wir erwarten, dass die Arbeitgeber bei den Verhandlungsrunden ein... Weiterlesen
Ampel-Regierung will Subventionen für Intel einstampfen – das schadet dem Land
Die für die Ansiedlung von Intel in Magdeburg vorgesehenen knapp 10 Milliarden Euro Fördergeld sollen, laut Bundesfinanzminister Lindner, komplett wegfallen. Dazu betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke: „Bundesfinanzminister Christian Lindner will Investitionen in die ostdeutsche Wirtschaft stoppen. Wenn er wirklich, wie... Weiterlesen
Rechtsextremismus ist tödliche Ideologie – Demokratieprojekte sichern
In Gedenken an Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter und Atilla Özer (gestorben 2017 an den Spätfolgen des Anschlags in der Kölner Keupstraße) Zum 13. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU erklärt Eva von Angern,... Weiterlesen
Spenden für die Stolpersteine und das Simon-Rau-Zentrum verwenden
Der Diebstahl der Stolpersteine in Zeitz hat viele Menschen bewegt. Innerhalb kurzer Zeit kamen ausreichend Spenden zusammen, um die Gedenksteine für die im Holocaust Verfolgten und Ermordeten wiederherzustellen. Der Spendenaufruf des Landkreises hatte ausdrücklich den Ersatz der gestohlenen Stolpersteine sowie die Unterstützung des... Weiterlesen
Eva von Angern übernimmt Vorsitz der Konferenz der linken Fraktionsvorsitzenden (FVK)
Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, übernimmt den Vorsitz der Konferenz der linken Fraktionsvorsitzenden. Die Konferenz ist ein bundesweites Gremium, das die Arbeit der Fraktionen und Gruppen der Partei im Europaparlament, Bundestag und den Landtagen koordiniert. Dazu erklärt Eva von Angern: „Ich... Weiterlesen