Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dagmar Zoschke zu TOP 23: Das Für und Wider der Einrichtung einer Pflegekammer prüfen
Seit etlichen Jahren existiert eine Diskussion über Sinn und Berechtigung des bestehenden Kammerwesens: Wie zeitgemäß sind Zwangskammern und welche Probleme ergeben sich gerade für ihre kleinen und wirtschaftlich schwachen Mitglieder? Vor diesem Hintergrund bin ich darüber erfreut, dass die Regierungsfraktionen ihren Antrag nicht im Imperativ... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 21: Evaluation der Vereinbarung zur Kooperation zwischen Schule und Kinder- und Jugendhilfe gem. SGB VIII §§ 11 bis 13 im Land Sachsen-Anhalt
Die Fraktion DIE LINKE wird sich bei der Abstimmung der Beschlussempfehlung zur Evaluation der Vereinbarung zur Kooperation zwischen Schule und Kinder- und Jugendhilfe gem. SGB VIII §§ 11 bis 13 im Land Sachsen-Anhalt, enthalten. Ich möchte dies wie folgt begründen: Die Koalition ist unserem Anliegen, die Vereinbarung weiter zu entwickeln und Ende... Weiterlesen
Evelyn Edler zu TOP 20: Entwurf eines Gesetzes über die Eingemeindung der Stadt Gernrode und der Gemeinden Bad Suderode und Rieder in die Stadt Quedlinburg
Nachdem das Landesverfassungsgericht die 2010 von CDU und SPD mehrheitlich durchgesetzte Zwangszuordnung von Gernrode, Bad Suderode und Rieder in die Stadt Quedlinburg aus formalrechtlichen Gründen beanstandet hat und sich die EinwohnerInnen erst vor wenigen Tagen (23. Juni 2013) gegen eine solche Eingemeindung aussprachen, legt die Landesregierung... Weiterlesen
Uwe Loos zu TOP 19: Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Kommunalverfassungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt und zur Fortentwicklung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften
Heute liegt uns der Entwurf des Kommunalrechtsreformgesetzes der Landesregierung vor, welcher neben der Gemeinde- und Landkreisordnung, dem Verbandsgemeindegesetz auch weitere, erst vor wenigen Monaten beschlossene Gesetze ändern will. Nach langjähriger kommunaler Praxis hat sich gezeigt, dass Anpassungen im Kommunalverfassungsrecht unumgänglich... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 18: Entwurf eines Gesetzes über die Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Land Sachsen-Anhalt
Bereits im Jahr 2005 hat die Europäische Union den Rahmen festgelegt und die Länder aufgefordert, auf diesem Gebiet endlich aktiv zu werden. Ich sage das deshalb, weil wir uns auch in der letzten Legislaturperiode im Landtag mit diesen Fragen beschäftigt haben. Wir haben das Ingenieurgesetz angefasst, wir haben das Dolmetschergesetz angefasst, wir... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 17: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Erhebung von telekommunikations- und telemedienrechtlichen Bestandsdaten Mit den Erwartungshaltungen, die sich erfüllen oder nicht erfüllen, ist das manchmal so eine Sache. Sie tra
Mit den Erwartungshaltungen, die sich erfüllen oder nicht erfüllen, ist das manchmal so eine Sache. Sie tragen hier vor: Im Grunde ist das gar kein großer Aufreger, es geht um nichts, wir lassen uns nur das legitimieren, was wir in der Vergangenheit ohnehin getan haben bzw. was woanders auch getan wird. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle deutlich ... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 09: a) Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen / b) Kinder und Jugendliche als Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen - Beteiligung stärken
Wir haben uns jetzt etwa eine Stunde lang über denkbare Partizipationsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen im gesellschaftlichen System unterhalten. Dabei muss man allerdings berücksichtigen, dass wir natürlich wissen, dass es im Normalfall nicht ausreicht, solche Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen, wenn man nicht gleichzeitig die... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 09: a) Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen / b) Kinder und Jugendliche als Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen - Beteiligung stärken
Uns liegen heute ein Gesetzentwurf und ein Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Beratung vor. Beide Drucksachen widmen sich dem Ausbau von Mitwirkungs- und Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt. Ich möchte an dieser Stelle nur kurz auf die Kinderrechtskonvention der UN und die Grundrechtecharta der... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 08: Sicherung der Pflege in Sachsen-Anhalt
Um die Pflege in Sachsen-Anhalt sicherzustellen, ist es sprichwörtlich fünf vor zwölf. Insofern will ich mich ganz bewusst nicht lange mit der Frage aufhalten, wie viel in den vergangenen Jahren versäumt wurde. Sondern ich will sagen, wir begrüßen das grundsätzliche Ansinnen des vorliegenden Antrages. Was mich wirklich positiv überrascht hat, ist... Weiterlesen
Stefan Gebhardt zu TOP 07: Entwurf eines Kulturfördergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Wenn man über ein Kulturfördergesetz in der heutigen Zeit spricht, kommt man nicht daran vorbei, sich mit der gegenwärtigen Situation unserer Kulturlandschaft auseinanderzusetzen und diese zu bewerten. Ich glaube, dass die derzeitige Situation von Sachsen-Anhalts Kulturlandschaft noch nie, oder zumindest selten so schwierig war, wie jetzt. Sie ist... Weiterlesen