Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dagmar Zoschke zu TOP 28: Expertengremium zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
Vor knapp zwei Jahren habe ich hier an dieser Stelle eine Rede zum Problem der Arbeitsweise der Sozialagentur in Sachsen-Anhalt gehalten. Diese Rede begann mit den Worten: „Es ist eine unendliche Geschichte“. Genau diese Worte kann ich auch meiner heutigen Rede wieder voran stellen. Ich hoffe inständig, dass ich in den kommenden Jahren einen... Weiterlesen
Matthias Höhn zu TOP 27: Personalentwicklung und Schulentwicklungsplanung in Übereinstimmung bringen
Wir reden heute nicht zum ersten Mal in dieser großen Runde über das Thema Lehrerpersonal. Wir reden heute auch nicht das erste Mal über das Thema Schulentwicklungsplanung. Der eine oder andere könnte vielleicht die Frage stellen, warum wir das nicht im Ausschuss diskutieren. Ich kann Ihnen glaubhaft versichern, dass ich es wirklich in vielen... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 34: Bekämpfung der Stechmückenplage
Ich finde es gut, dass es diesen gemeinsamen Antrag gibt. Ich finde es nicht gut, dass es überhaupt dieses gemeinsamen Antrags bedurft hat, denn das, was der Minister vorgestellt hat, dass am 9. Juli 2013 endlich die erste gemeinsame Runde mit den Kommunen stattgefunden hat, halte ich schlichtweg für viel zu spät reagiert. Denn eins muss man mit... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 13: Hochwasserschäden durch schnelle und unbürokratische Vergabeverfahren beseitigen
Ich bin mir jetzt noch nicht sicher, mit welcher Gefühlslage ich zu dem vorliegenden gemeinsamen Antrag aller Fraktionen sprechen soll. Laute oder stille Genugtuung, dass sachliche Argumente doch noch den Weg zu einer parlamentarischen Mehrheit gefunden haben? Ich habe mich für die stille Genugtuung entschieden, denn es ist einfach zu viel Zeit ins... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesvergabegesetzes
Der Gesetzentwurf erfuhr innerhalb einer Woche eine dreifache Metamorphose, ohne dass Unnützes beseitigt wurde. Schon zur Einbringung hatte der Minister Dinge vorgebracht, die mit einer eigentlichen Beschleunigung von Vergabeverfahren nichts zu tun hatten. Im Lauf einer Woche hat sich nichts geändert, zu konkreten Vorschlägen meiner Fraktion konnte... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 10 / 11: Konsequenzen aus dem Hochwassergeschehen ziehen - Aktionsplan auflegen / Prioritäten und Zeitplan für den Wiederaufbau nach dem Hochwasser festlegen
Wir haben die Besonderheit, dass wir über zwei Anträge von nunmehr fast gleichem Inhalt debattieren. Unser Antrag als Ursprungsantrag findet sich in einigen Passagen im Antrag NEU der Koalitionsfraktionen wieder, dass macht deutlich es ist etwas passiert seid der getrennten Einreichung. Es gab auf Fachpolitikerebene eine sehr intensive Diskussion... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 10 / 11: Konsequenzen aus dem Hochwassergeschehen ziehen - Aktionsplan auflegen / Prioritäten und Zeitplan für den Wiederaufbau nach dem Hochwasser festlegen
„Aus Katastrophen lernen – Sachsen im Kampf gegen die Fluten der Elbe 1784 bis 1845“, lautet der Titel eines hoch interessanten Buches, in dem aus Historikersicht die Reaktionen auf wiederkehrende Hochwasserkatastrophen im vor- und frühindustriellen Sachsen studiert wurden. Im Vordergrund standen dabei die gesellschaftlichen Reaktionsmuster auf... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 26: Sprachförderung im Elementarbereich
Zu Beginn meiner Rede möchte ich noch einmal einen Blick auf das Jahr 2001 werfen. Nach dem Pisa- Schock, Deutschland fand sich nur im Mittelfeld wieder, haben sich die Kultusministerinnen und -minister in ihrer Plenarsitzung am 05./06.12.2001 auf sieben Handlungsfelder verständigt. Zu den Bereichen, in denen sie vorrangig tätig werden wollten,... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 25: Weiterführung des Programms zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen und Bleibeberechtigten
Meine Fraktion begrüßt diesen Antrag ausdrücklich und wird ihm ebenfalls zustimmen. Ich will die Gelegenheit nutzen, um denjenigen, die im Projekt „Jobbrücke und Jobchance“ in Sachsen-Anhalt tätig sind, womit das Bundesprogramm in Sachsen-Anhalt umgesetzt wird, sehr ehrlich und sehr herzlich zu danken. Die Arbeit, die dort geleistet wird, ist sehr... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 24: Flurneuordnung für die Erhaltung und Entwicklung des Grünen Bandes nutzen
Wir haben heute schon einmal den Begriff Schaufensterantrag gehört. Er trifft, obwohl ich die Sache des Grünen Bandes auch hinsichtlich der naturschutzfachlichen und der kulturpolitischen Entwicklung für sehr bedeutsam halte, auf diesen Antrag leider ebenfalls zu. Deshalb auch unser etwas sarkastischer Änderungsantrag. Wir sind der Auffassung,... Weiterlesen