Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Hendrik Lange zu TOP 09: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Graduiertenförderungsgesetzes
Heute ist ein guter Tag. Wir verabschieden einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Graduiertenförderungsgesetzes. Damit wird eine Debatte zu Ende gebracht, die damit begonnen hat, die Graduiertenförderung eigentlich abschaffen zu wollen. Diese Debatte wurde von dem Minister in die Wege geleitet, der soeben gesagt hat, wie wichtig die... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 08: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage
Wir begehen in diesem Jahr den 70. Jahrestag der Befreiung und meine Fraktion nahm diesen historischen Jahrestag zum Anlass, einen neuen Feiertag, den 8. Mai als Tag der Befreiung vorzuschlagen. Um es vorweg zu nehmen – ja, man kann unterschiedlicher Meinung sein, ob es eher um einen Gedenktag gehen sollte, oder um einen Feiertag. Man kann sehr... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 04: Die Ausbildung in Grünen Berufen in Sachsen-Anhalt sichern - Ausbildung für Fachlehrer an berufsbildenden Schulen schaffen
Es liegt gerade zwei Jahre zurück, dass es einen Antrag zum Personal in den grünen Berufen gab. Außer Spesen nichts gewesen, kann man eigentlich nur konstatieren. Der der Agrarminister hat in seinem Redebeitrag eben festgestellt: Gut, dass wir darüber sprechen. Er findet den Antrag auch wieder richtungsweisend. Ich hätte mir gewünscht, dass... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 03: Fördermittel sind keine Wahlkampfmittel
Mit unserem heutigen Antrag wollen wir unser Parlament nicht nur auf die Mittel und Methoden des laufenden Wahlkampfes einstellen, sondern auch den Versuch unternehmen, die viel zitierte Fairness auf den Prüfstand der Realität zu stellen. Wahlkampfthemen auf parlamentarischen Weg aufzurufen, ist eigentlich verpönt, obwohl uns gemeinsam in den... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 02: Entwurf eines Gesetzes über die Beauftragte oder den Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Wir verhandeln heute in zweiter Lesung den Entwurf eines Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes, den die Koalitionsfraktionen Ende Mai 2015 auf den parlamentarischen Weg gebracht haben. Gemessen an den bisherigen Zuständigkeiten soll ausweislich der Beschlussempfehlung eine vollständige Neuausrichtung des Amtes eines/r künftigen Beauftragte/n des Landes... Weiterlesen
André Lüderitz zu TOP 01: Klimaschutz in Sachsen-Anhalt
Ich will mit dem Entschließungsantrag beginnen, und zwar, weil er versucht zu retten, was noch irgend möglich ist. Er unternimmt den Versuch, den Zwischenbericht, der ja unmittelbar ansteht, dazu zu nutzen, dem Klimaschutzkonzept aus 2010 Substanz und Inhalt zu geben. Das sehen wir genauso und stimmen dem zu. Fakt bleibt, das alte... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 30: Waldschutz befördern – Pflanzenschutz weiterhin ermöglichen
Ich habe an der Veranstaltung teilgenommen, die der Waldbesitzerverband im vergangenen Jahr durchgeführt hat, und kann nur sagen: Ja, wir hatten einen ähnlichen Antrag zu den Pflanzenschutzmitteln und der Rolle in den Forsten. Zum Monitoring: Monitoring bedeutet immer auch den Einsatz von Personal. Ich darf durchaus sagen: Diesbezüglich sind Sie... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 33: Das Leid ehemaliger Heimkinder in Behinderteneinrichtungen und Psychiatrien in der DDR aufarbeiten und anerkennen
Die auf Bundesebene aufgelegten Heimkinderfonds werden stark nachgefragt. Viele betroffenen Menschen machen ihre Ansprüche geltend, und das ist auch gut und richtig so. Viele von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, werden mitbekommen haben, dass deshalb die Mittel für die Heimkinderfonds Ost und West im letzten und in diesem Jahr kräftig... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 38: Verhängnisvolle Kürzungspolitik im Bildungsbereich
Trotz strömenden Regens trieb die Bildungspolitik der CDU-geführten Landesregierung gestern hunderte Menschen auf die Straße. Und auch wenn es die Landesregierung und die Koalition enttäuscht, die Forderungen zur Rücknahme der Kürzungen an den Hochschulen sind noch nicht verhallt. Und genauso laut und klar wehren sich Schüler, Eltern und... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 05: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herrn Dr. Reiner Haseloff zum Thema: „25 Jahre Sachsen-Anhalt: Unser Land auf gutem Weg“
25 Jahre Sachsen-Anhalt sind ein viertel Jahrhundert, in dem wir die gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes demokratisch gestalten konnten. Diesen Unterschied zum vorhergehenden politischen System gilt es festzuhalten, und er dürfte in diesem Parlament auch Konsens sein, selbst dann, wenn wir in diesen Wochen und Monaten in Internet-Foren und... Weiterlesen