Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Monika Hohmann zu TOP 12: Erledigte Petitionen
Zu Beginn meiner Rede möchte ich mich erst einmal bei allen Mitstreiterinnen und Mitstreiter des Petitionsausschusses für die sehr konstruktive und, im Interesse des Petenten, orientierte Zusammenarbeit bedanken. Obwohl die Arbeit im Ausschuss sehr zeitaufwendig ist, möchte ich sie nicht missen. Aller 14 Tage bekomme ich hier eine... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 18: Entgeltgleichheit verwirklichen - Lohnlücke endlich schließen
Die von der SPD eingereichte Aktuelle Debatte zielt auf die Beseitigung des Unterschieds bei den Arbeitseinkommen zwischen Männern und Frauen. Ich will der gesamten Debatte nicht vorgreifen, aber ich gehe einmal davon aus, dass dieser Zielstellung zumindest heute hier im Landtag niemand widersprechen wird. Wirklich spannend ist eher die Frage, wie... Weiterlesen
Frank Hoffmann zu TOP 11: Pilotprojekt Heidebahn fortführen / Wipperliese erhalten
Nach drei Monaten in den Ausschüssen liegen uns heute die Beschlussempfehlungen zur Wipperliese und Heidebahn vor. Das Ergebnis ist enttäuschend. Beide Beschlussempfehlungen verneinen eine Zukunft auf die wir im Dezember gesetzt haben und auf die wir nach wie vor setzen. Das können Sie den Änderungsanträgen meiner Fraktion entnehmen. Die Breite der... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 10: Verfolgte Minderheiten im Irak und Syrien schützen
Auch diese Beschlussempfehlung wird meine Fraktion ablehnen. Wie auch beim vorherigen Tagesordnungspunkt wird hier lediglich die gegenwärtige Situation beschrieben und zum Gegenstand eines Beschlusses gemacht. Wenn ich mir den Ursprungsantrag anschaue, dann haben wir darin ja durchaus auch sehr allgemein ein Bekenntnis zur Notwendigkeit eingebaut,... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 09: Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt
Meine Fraktion wird der Beschlussempfehlung nicht zustimmen. Die Beantwortung der Großen Anfrage ermöglichte einen umfassenden und detaillierten Blick auf die Unterbringungssituation von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt und eben auch über bestehende Probleme, Defizite und Unzulänglichkeiten und ein wenig auch schon über die Frage,... Weiterlesen
Guido Henke zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus
Um es vorab zu sagen: Die Fraktion DIE LINKE wird diesem Gesetzgebungsvorhaben, also auch der Überweisung, zustimmen. Da wir uns auch mit Finanzen befassen, werden wir nicht umhinkommen, auch den Finanzausschuss damit zu behelligen. Aber das sollte kein Hindernis in der Entscheidungsfindung sein und es ist bereits darauf hingewiesen worden, dass... Weiterlesen
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 07: Entwurf eines Landesentwicklungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
364 Tage sind für die Landesentwicklung kein langer Zeitraum, für ein Gesetzgebungsverfahren aber schon. Nach der Anhörung im Mai 2014 war bis zum Januar nämlich Koalitionsmikado angesagt. Das heißt, wer sich zuerst bewegte, der hatte verloren. Hinter den Kulissen wurde bis in den Koalitionsausschuss hinein um alle Formulierungen die Windenergie... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 06: Tierschutz in Sachsen-Anhalt weiter entwickeln
Der Tierschutz gehört nicht nur zu den Themen, die in der Öffentlichkeit mit am häufigsten diskutiert werden, nein, aus der öffentlichen Diskussion erwachsen immer wieder Forderungen von Verbänden, Vereinen und Bürgerinitiativen gegenüber uns als Politikerinnen und Politiker stärker dafür zu sorgen, dass der Schutz unserer Tiere und insbesondere... Weiterlesen
Angelika Hunger zu TOP 19: Unterstützung der Bundesratsinitiative zur Eindämmung nicht konformer Laser als Verbraucherprodukt
Meinen Sie wirklich, dass es dieses Antrages bedurft hat, um die Landesregierung im Bundesrat zur Unterstützung dieser Initiative aus Baden-Württemberg zu bewegen? Ich hatte nicht den Eindruck. Ich meine, diese Türen standen bereits sperrangelweit offen. Ich kann mich also auch in meinen Bemerkungen relativ kurz halten. Das Gefährdungspotenzial... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 04: Alleinerziehende und ihre Kinder stärken
Bündnis 90/Die Grünen legen uns heute eine Kurzversion des Antrages vor, den ihre Bundestagsfraktion letzte Woche in den Bundestag eingebracht hatte. Natürlich unterstützt meine Fraktion das Ansinnen, Alleinerziehende gebührend zu unterstützen, auch vor dem Hintergrund, dass in Sachsen-Anhalt bundesweit die meisten Alleinerziehenden leben. Im... Weiterlesen