Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Frank Thiel zu TOP 03: Solidarisch und entschlossen gegen Rassismus
Tröglitz, mein Nachbarort in meiner Heimatregion ist seit einiger Zeit deutschlandweit im Gespräch. Der Auslösepunkt ist Ihnen allen, denke ich mal, bekannt. Aber ein entscheidender Punkt wurde noch zu wenig diskutiert, nämlich das, was den Ortsbürgermeister bewegt hat. Warum ist es ihm nicht gelungen, eine schweigende Mehrheit dazu zu bringen,... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 03: Solidarisch und entschlossen gegen Rassismus
Ich gehöre nun wirklich nicht zu denjenigen, die großes Interesse an rechten Aktivitäten - wie dies Sachsen-Anhalt in den letzten Wochen erfahren hat - prinzipiell für problematisch halten und als Nestbeschmutzung ansehen. Keineswegs. Oftmals sind es eben nur mediale Aufmerksamkeit und öffentlicher Druck, die zur Anerkenntnis von Problemen und zum... Weiterlesen
Gerald Grünert zu TOP 16: Anerkennung der Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Bürgermeister und Stadträte als zweckgebundene Einnahmen nach § 11a Abs. 3 Satz 1 SGB II
Der Landtag hatte mit der verabschiedeten Beschlussempfehlung 6/3144 unter dem Motto „Ehrenamt weiterentwickeln, bürgerschaftliches Engagement stärken“ hervorgehoben und unterstrichen, ich zitiere: „Das Ehrenamt ist ein elementarer Bestandteil und ein wichtiger Stützpfeiler unserer Gesellschaft. Wir werden zukünftig mehr denn je auf engagierte... Weiterlesen
Sabine Dirlich zu TOP 15: Bedarfsorientierte sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
In der Januarsitzung diesen Jahres haben wir uns mit den Auswirkungen von Hartz IV zehn Jahre nach seiner Einführung kritisch auseinandergesetzt. In diesem Zusammenhang haben wir die Kritik einstecken müssen, dass wir rückwärtsgewandte Vergangenheitsbewältigung betreiben, anstatt uns mit der Zukunft zu beschäftigen. Der Vorwurf hieß: Sie machen... Weiterlesen
Dagmar Zoschke zu TOP 14 b): Cannabiskonsum entkriminalisieren – Krankheiten lindern
Dass Cannabis bisher so unzureichend als Medikament genutzt wurde und wird hat einen einzigen Grund, und das ist die Cannabisprohibition, die seit Jahrzehnten mit großem ideologisch Popanz aufgeladenen und gegen jede wissenschaftliche Erkenntnis aufrechterhalten wird. Aber alle Achtung: Inzwischen scheinen sich auch die ganz großen ideologischen... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 13: Theatern und Orchestern in Sachsen-Anhalt eine Zukunft geben
Der Antrag hat sich in unseren Augen überhaupt nicht erledigt, denn die Kampfforderung war, den Kommunen mehr Zeit zu geben, um die Strukturveränderungen vorzunehmen und dies mit den Einrichtungen entsprechend abzustimmen. Deswegen war das Ziel, die Summe des Landes bis 2018 stabil zu halten. Das war immer die Kernforderung. Das wäre auch der... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 12: Krankenhausunterricht für Kinder mit langwierigen psychischen Erkrankungen
Es wird sie sicherlich verwundern, dass ich nochmals das Wort ergreife. Meine Fraktion könnte eigentlich mit dem Ergebnis unseres Antrages zufrieden sein, denn unserem Anliegen wurde gefolgt. Das waren zum einen ein Expertengespräch zum Krankenhausunterricht durchzuführen und zum anderen die Erstellung eines tragfähigem Konzeptes der... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 11: Konsequenzen aus dem BGH-Urteil im Fall Oury Jalloh ziehen - Praxis polizeilicher Ingewahrsamnahme auf den Prüfstand stellen
Wie so oft bei der zweiten Beratung eines Antrages bzw. der Beschlussempfehlung gibt es eine erhebliche Differenz zwischen dem was der Antrag wollte und dem was mit der Beschlussempfehlung daraus gemacht wurde. Ich will deshalb noch einmal darüber sprechen, was die Zielstellung war und welche Analyse dem zu Grunde lag, denn daraus erklärt sich... Weiterlesen
Dr. Frank Thiel zu TOP 04: Ausbildung für alle - berufliche Zukunft aller jungen Menschen in Sachsen-Anhalt sichern
Wir sehen in diesem Antrag eine Zusammenfassung der Forderung der Grünen zum Antrag „Berufliche Bildung stärken – Fachkräftesicherung umsetzen“ der Koalitionsfraktionen im November 2014. Wie ist die jetzige Situation? Auf ca. 12.500 offene Ausbildungsstellen kamen 2014 ca. 13.000 Bewerber, wobei 4.000 Altbewerber waren.Mehr als 300... Weiterlesen
Wulf Gallert zu TOP 03: Zuwanderung fördern - Teilhabe möglich machen
In den letzten Monaten rückte - nicht nur in Ostdeutschland - das Thema Migration ins Zentrum der öffentlichen Auseinandersetzung, und zwar auf eine Art und Weise, die in dieser Schärfe doch viele überrascht hat. Überraschend ist dabei nicht das massive Auftreten von Ressentiments und xenophoben Einstellungen in weiten Teilen der Bevölkerung. Die... Weiterlesen