Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Matthias Höhn zu TOP 21: Für eine Europäische Stabilitätskultur in Sachsen-Anhalts Interesse
Zunächst möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der CDU bedanken, dass sie es offensichtlich für angemessen halten, den grandiosen Wahlsieg unserer linken Schwesterpartei in Griechenland zum Thema dieser Landtagssitzung zu machen. Aber im Ernst, darum geht es Ihnen natürlich nicht. Um das gleich einmal vorweg zu sagen: Ihr Antrag zu dieser... Weiterlesen
Monika Hohmann zu TOP 20: Die Entwicklung der Elternbeiträge im Bereich des Kinderförderungsgesetzes
Es wird Sie nicht verwundern, dass meine Fraktion diese aktuelle Debatte beantragt hat. Zum einen braucht man nur die Zeitung aufschlagen. Dort liest man dann Schlagzeilen wie „Elternbeiträge explodieren“, „Proteste gegen Gebühren“ oder „Kinderbetreuung wird deutlich teurer“. Ich denke, dass haben Sie alle mitbekommen. Zum anderen möchte ich daran... Weiterlesen
Hendrik Lange zu TOP 10: Zur aktuellen Hochschulstrukturdebatte in Sachsen-Anhalt
Es war ein langer Weg bis zur Unterzeichnung der Zielvereinbarungen. Das zeigt zum Beispiel auch, dass der Zielvereinbarungszeitraum um ein Jahr verlängert wurde, damit man dann irgendwann einmal zu den neuen Zielvereinbarungen kommt. Das Einzige, was diese Regierung in dieser Zeit wirklich sehr beeindruckend gezeigt hat, ist, dass mit ihr das... Weiterlesen
Harry Czeke zu TOP 09: Landesweingut und Landgestüt nicht veräußern
Ich bemühe heute als ersten Satz einen Klassiker: „Hier stehe ich, ich kann nicht anders.“ Ich muss jetzt, nach gut 20 Jahren, Entwicklung oder Rückentwicklung zumindest in Bezug auf das Landgestüt auch meinen eigenen Frieden finden. Ich habe als junger Abgeordneter dieses Hohen Hauses am Standort Radegast im Herbst 1994 an einer ersten... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 8: Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt
Die Justizministerin Kolb sagte in einer Presseerklärung vom 27. Januar 2015: „Inhalte und Strukturen – beides ist für einen guten Strafvollzug wichtig.“ Das ist zunächst korrekt. Das wird von mir geteilt und kann so auch „unterschrieben“ werden. Aber dann entstehen unweigerlich folgende Fragen: Was sollte prioritär behandelt werden? Was ist... Weiterlesen
Eva von Angern zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD aus dem Jahr 2011 wurde „die weitere Optimierung und Konzentration der Justizvollzugsstrukturen im Land Sachsen-Anhalt“ vereinbart: „Hierzu sollte ein weiterer vorhandener Standort ausgebaut werden. Zur Umsetzung sollte bis zum Ende des Jahres 2011 ein entsprechendes Konzept mit dem Ziel der... Weiterlesen
Henriette Quade zu TOP 06: Verlässliche Finanzierung und Weiterentwicklung der Frauenhausarbeit in Sachsen-Anhalt
Frauen sind in besonderem Maße von spezifischen Gewaltformen betroffen. Gewalt gegen Frauen findet alltäglich und mitten unter uns statt, noch immer wird Frauen häufig die Mitschuld an gewalttätigen Verhaltensweisen ihres Partners gegeben. Gewalt gegen Frauen ist kein Randgruppenproblem, sondern in allen sozialen Schichten anzutreffen. Keine... Weiterlesen
Uwe Loos zu TOP 05: Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und Gewalt im (Fußball-)Sport in Sachsen-Anhalt
Gewaltsame, antisemitische, rassistische und homophobe Anfeindungen und Übergriffe, ganz gleich ob nun verbaler oder physischer Natur, gilt es in allen Lebensbereichen entschieden entgegenzuwirken – so auch im Sport. Bedauerlicherweise kommt es aber gerade im Sport – und besonders im Fußball - immer wieder zu Ausschreitungen, bei denen Menschen zu... Weiterlesen
Hans-Jörg Krause zu TOP 01: Regierungserklärung des Min. für Landwirtschaft und Umwelt zum Thema „Eine Politik der Verantwortung für eine zukunftssichere Landwirtschaft“
Erneut beschäftigen wir uns heute mit dem Thema „Landwirtschaft“. Das ist gut so, denn hier geht es um nichts Geringeres als um die Sicherung der menschlichen Ernährung. Angesichts der Tatsache, dass hier bei uns eher ein Überangebot an Nahrungsmitteln besteht, ist die Frage nach der Ernährungssicherung bei uns kaum ein Thema. Mehr noch, während bei... Weiterlesen
Andrè Lüderitz zu TOP 06: Artenschutz an Windkraftanlagen
Die jetzige Debatte ist etwas unaufgeregter als die beiden vorherigen. Deshalb kann ich zu Beginn meiner Rede sagen, dass die vorgeschlagene Übernahme des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ursprungsantrag sinnvoll ist. Das wird von uns auch unterstützt. Wir halten also beide Anträge für zustimmungsfähig. Der Antrag der... Weiterlesen