Presseerklärungen
Land muss an beiden Hochschulmedizinstandorten festhalten
Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung, wonach der Dekan der medizinischen Fakultät Halle um den Bestand der Hochschulmedizin in Halle fürchtet, erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Für meine Fraktion und mich steht fest: Sachsen-Anhalt braucht die beiden Standorte der Hochschulmedizin... Weiterlesen
Vergifteter CDU-Vorschlag bringt Staatsvertrag zu Fall!
Nach den Ankündigungen der CDU, die Entscheidung über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags vertagen zu wollen, erklären die Fraktionsvorsitzenden Eva von Angern und Thomas Lippmann sowie der medienpolitische Sprecher, Stefan Gebhardt: Eva von Angern: „Was Ministerpräsident Haseloff gemeinsam mit Kulturminister Robra jetzt kurz vor der Abstimmung... Weiterlesen
Doppelspitze im Landtag – Eva von Angern einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden gewählt
Eva von Angern wurde heute zur zweiten Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. Ab sofort bildet die 44-jährige – zusammen mit Thomas Lippmann – die Doppelspitze der Fraktion. Bereits seit 2014 war Eva von Angern stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Die Wahl kommentiert Eva von Angern wie folgt: „Heute ist ein... Weiterlesen
Schulfrieden bleibt Farce und CDU-Wahlkampfmanöver
Am 2. Dezember sollen die Gespräche zum sogenannten Schulfrieden fortgesetzt werden. Den Landtagsfraktionen, die nicht mit am Tisch sitzen, wurde in einem Schreiben vom 17. November von Minister Tullner und der Moderatorin, Prof. Wanka die Möglichkeit eingeräumt, Stellungnahmen abzugeben, die in den Beratungen berücksichtigt werden sollen. Dazu... Weiterlesen
Entschließungsantrag als Ergänzung zum offenen Brief an Ministerpräsident Haseloff
Die Fraktion DIE LINKE hat, ergänzend zu dem heute bereits verschickten offenen Brief an den Ministerpräsident Haseloff, einen Entschließungsantrag für die Abstimmung zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag im Dezember-Plenum formuliert. Stefan Gebhardt, medienpolitische Sprecher der Fraktion, zu diesem Vorgehen: „Die Fraktion DIE LINKE ist daran... Weiterlesen
Kenia-Koalition macht Weg für ein weiteres Atom-Endlager frei
Heute wurde im Ausschuss für Umwelt und Energie der Antrag der Fraktion DIE LINKE „kein weiteres atomares Endlager in Sachsen-Anhalt“ durch die Kenia-Koalition abgelehnt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Lange: „Bei der Suche nach einem atomaren Endlager gibt es keinen Sonderweg für Sachsen-Anhalt, das... Weiterlesen
Offener Brief zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag an den Ministerpräsidenten Haseloff
Angesichts der dramatischen Entwicklungen in der Auseinandersetzung um den Rundfunkstaatsvertrag hat sich die Fraktion DIE LINKE entschlossen, sich mit einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten Haseloff zu wenden. Zu dem offenen Brief zum 1. Medienänderungsstaatsvertrag an den Ministerpräsidenten Haselofffenen Brief Magdeburg, 27. November... Weiterlesen
Effiziente und kostengünstige Lüftungsanlagen für Klassenräume schnell auf den Weg bringen
Die Fraktion DIE LINKE weist im Rahmen der aktuellen Debatte um weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie darauf hin, wie wichtig die Anschaffung effizienter Lüftungsanlagen in Schulen ist. Dazu erklären Thomas Lippmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, sowie Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Auf der Suche nach... Weiterlesen
Dem Vorstoß des Kulturministers Robra müssen umgehend Taten folgen!
Stefan Gebhardt, Parlamentarischer Geschäftsführer und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die Forderungen des Kulturministers Robra zu kommenden Öffnungen von Kultureinrichtungen wie folgt: „Wir geben Kulturminister Robra Recht und freuen uns nicht nur über die neuen Töne, sondern auch darüber, dass der Minister... Weiterlesen
Neuen Vorwürfen gegen Polizei nachgehen und Konsequenzen ziehen – keine Einzelfälle, sondern strukturelles Problem!
Zu dem kürzlich bekannt gewordenen anonymen Schreiben an das Innenministerium und den darin formulierten Rassismus- und Sexismus Vorwürfen gegenüber Polizist*innen erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Vorwürfe hinsichtlich rechtsextremer und rassistischer Äußerungen, aber... Weiterlesen