Presseerklärungen
Europäischer Jugendaustausch muss für alle möglich sein
Die Fraktion DIE LINKE hat zur aktuellen Landtagssitzung einen Antrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für europäische Jugendaustauschmaßnahmen eingereicht. Dazu erklärt die kinder-, familien- und bildungspolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Damit Kinder und Jugendliche eine weltoffene Einstellung entwickeln, brauchen sie... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung der Linksfraktionen in den Landtagen und im Bund: Systemwechel für eine insektenfreundliche Landwirtschaft
Der Weltbienentag macht uns besonders bewusst: Der Verlust biologischer Vielfalt wie zum Beispiel der Insektenschwund, ist ein alarmierendes Zeichen. Zu den Ursachen gehört neben Lebensraumverlusten durch Straßen- und Siedlungsbau oder Klimawandel auch die aktuelle Landbewirtschaftung mit zu vielen Dünge- und Pflanzenschutzmitteln. Das überaus... Weiterlesen
Gleichstellung von LSBTI*s weiter voranbringen
Zum heutigen Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie, Biphobie und Interphobie (International Day Against Homophobia, Transphobia, Biphobia and Interphobia; IDAHOBIT) erklärt Eva von Angern, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Seit dem Jahr 2005 erinnert der am 17. Mai begangene... Weiterlesen
Investitionsstau an Uniklinika - Koalitionsfraktionen reagieren halbherzig
Die Koalitionsfraktionen wollen zusätzliche Investitionsmittel für die Uniklinika in Halle und Magdeburg zur Verfügung stellen. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Dass sich die jahrelange Sparpolitik der Landesregierung nun rächt, ein riesiger Investitionsstau an den Uniklinika entstanden ist, die Patientenversorgung... Weiterlesen
Im Kampf gegen Masern siegt Koalition der Vernunft
Die Landtagsfraktion DIE LINKE und die Regierungsfraktionen haben einen gemeinsamem Antrag für eine Impfpflicht gegen Masern zur kommenden Landtagssitzung eingereicht. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: „Die Regierungsfraktionen haben das Angebot der Fraktion DIE LINKE, zur kommenden Landtagssitzung einen... Weiterlesen
Gigabit-Strategie kommt im Schneckentempo
Zu der heute im Kabinett beschlossenen Gigabit-Strategie erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Endlich hat die Landesregierung verstanden, was im Land zur digitalen Entwicklung gebraucht wird. DIE LINKE hat bereits vor Jahren Anträge eingebracht, den Sprung ins Gigabit-Zeitalter zu wagen. Die neue Breitbandstrategie war ursprünglich... Weiterlesen
Gratulation dem zukünftigen Landesbischof der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands
Zur Wahl des zukünftigen Landesbischofs der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands (EKM), Friedrich Kramer, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: „Wir gratulieren Herrn Kramer zu seiner Wahl in dieses verantwortungsvolle Amt. Wir kennen Herrn Kramer als kompetenten Gesprächspartner in... Weiterlesen
Gemeinsamer Aufruf der Volkssolidarität, der Landtagsfraktion DIE LINKE und des Landesverbandes DIE LINKE Sachsen-Anhalt: Wachsende Altersarmut in Ostdeutschland bekämpfen
Die Altersarmut in Sachsen-Anhalt nimmt zu. Die Zahl derjenigen, die Grundsicherung beantragen müssen, weil ihre Rente nicht ausreicht, steigt. Die Situation ist aber weitaus dramatischer als die offiziellen Zahlen bei der Beantragung der Grundsicherung zeigen. Denn viele der Antragsberechtigten nehmen die ihnen zustehende Hilfe nicht in Anspruch. ... Weiterlesen
Haushaltslage verlangt Mut zur Umverteilung
Zu den Berichten über Korrekturen bisheriger Steuerschätzungen und die möglichen Konsequenzen für Ausgabekürzungen in den laufenden und kommenden Haushalten erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die öffentlichen Haushalte sind seit vielen Jahren massiv unterfinanziert und es war immer klar, dass eine gute konjunkturelle Entwicklung... Weiterlesen
NSDAP als Vorbild?
Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienen Artikel zu den Ereignissen bei einem AfD-Kreisparteitag in Halle und den von der Mitteldeutschen Zeitung wiedergegebenenÄußerungen in der Veranstaltung erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Geschichtsrevisionismus, Relativierungen des Nationalsozialismus und der Versuch, den... Weiterlesen