Presseerklärungen
Bei Winckelmann-Jubiläum zu inaktiv – Norden Sachsen-Anhalts muss im Kulturbereich deutlich aktiver seine Interessen verfolgen
Zur heutigen Berichterstattung der Stadt Stendal und der Winckelmann-Gesellschaft im Ausschuss für Kultur erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert: „Aufgrund eines Selbstbefassungsantrages der Fraktion DIE LINKE hatten heute der Stendaler Vize-Oberbürgermeister Axel Kleefeldt, der Vorsitzende der Winckelmann-Gesellschaft Prof. Max Kunze und die... Weiterlesen
Ohne Wasser ist kein Leben möglich. Begriffen haben wir das nicht
Zum heutigen Welttag des Wassers erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: „Die aktuellen Nachrichten zur Belastung unserer Gewässer lassen vermuten, dass wir die essentielle Rolle des Wassers für unser Leben entweder vergessen oder zumindest hinter andere Interessen zurückstellen. Wir wissen von Nitratbelastungen im... Weiterlesen
Keine Kompromisse beim Ganztagsanspruch für alle Kinder – Elternbeiträge abschaffen!
Zur Ankündigung der CDU, auf eine baldmögliche Novelle des Kinderfördergesetzes zu drängen, um erneut den Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung für alle Kinder zu beseitigen, erklären der Fraktionsvorsitzende und die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE, Thomas Lippmann und Monika Hohmann sowie die Vertreter des Bündnisses für... Weiterlesen
Unterstützung für Arbeit gegen Rassimus ist notwendiger denn je
Zum heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Erst letzte Woche mussten wir die aktuelle Bilanz der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt zur Kenntnis nehmen. Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtzahlen bleiben das hohe Niveau und der gestiegene Anteil rassistisch und... Weiterlesen
CDU und Minister Tullner wollen Schulgesetz durchpeitschen aber nicht beraten
Zu den in den Medien verbreiteten Behauptungen, im Bildungsausschuss am Freitag dieser Woche sollte die Schulgesetznovelle abschließend beraten werden, erklären die beiden Ausschussmitglieder und bildungspolitischen Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann und Monika Hohmann: „Von einem Ende der Beratungen am kommenden Freitag war im... Weiterlesen
Kampf gegen Rechtsextremismus adäquat untersetzen
Zur Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Die Jahresbilanz der Mobilen Opferberatung ist nach wie vor traurig und alarmierend: Zwar ist die Anzahl der politisch rechts motivierten Gewalttaten leicht zurückgegangen. Von Entwarnung kann aber dennoch keine Rede sein. Bei 198 ... Weiterlesen
Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
Zu den Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn wird die Fraktion DIE LINKE parlamentarische Konsequenzen ziehen. Dazu erklärt die kinder-, familien- und seniorenpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Seit Jahren existieren in Deutschland eine verfestigte Erwerbslosigkeit und eine schöngerechnete Arbeitslosenstatistik.... Weiterlesen
Abgerechnet wird zum Schluss - Ein Ende von Stillstand und Rückschritten ist nicht in Sicht
Zu den Ankündigungen verschiedener Schwerpunktvorhaben der Landesregierung für das Jahr 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: „Knapp zwei Jahre nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte setzt die Landesregierung ihren Kurs unbeirrt fort, den Bürgerinnen und Bürgern vollmundige... Weiterlesen
KiFöG-Novelle: CDU-Modell wird Eltern stark belasten
Im Rahmen der letzten Landtagssitzung wurde auf Nachfrage zur Novelle des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) deutlich, dass das von der CDU favorisierte Modell einer Kostenübernahme durch das Land für bis zu sechs Betreuungsstunden für Eltern eine erhebliche Belastung darstellen dürfte. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin... Weiterlesen
Als Vizepräsident des Landtages hat sich Willi Mittelstädt persönlich disqualifiziert
Zur Erklärung des Landtagsvizepräsidenten der AfD, Willi Mittelstädt, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Zwei wesentliche Punkte standen in den letzten Wochen im Zentrum der Kritik an Herrn Mittelstädt: Zum Einen seine Sitzungsführung und sein Nichteingreifen bei der diffamierenden und beleidigenden Rede seines Fraktionskollegen... Weiterlesen