Presseerklärungen
Wohnortnahe Versorgung nach Schließung des Johanniter-Krankenhauses Genthin weiterhin ermöglichen
Zur Schließung des Johanniter-Krankenhauses Genthin erklären die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke und die Abgeordnete aus der Region Jerichower Land Kristin Heiß der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen
Lasst die Schulen in Ruhe – Fraktion DIE LINKE fordert AfD zur Mäßigung auf
Auf die Meldung über verbale Attacken von AfD-Landeschef Poggenburg gegen das Kollegium und die Schülerschaft des Markgraf Albrecht Gymnasiums in Osterburg reagiert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann: Weiterlesen
Studienplätze schaffen – Ärztemangel bekämpfen!
Zum derzeit vor dem Bundesverfassungsgericht anhängigen Verfahren um die Vergabe von Studienplätzen in der Humanmedizin erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Weiterlesen
Anhörung zum Schulgesetz wird zur Farce – Seifenblasen ohne Substanz
Die Landesregierung hat angekündigt, das Schulgesetz ändern zu wollen, um kleine Landschulen zu retten und Seiteneinsteigern künftig den Weg in den Vorbereitungsdienst zu öffnen. Die gesetzlich vorgeschriebene Anhörung des Landesschulbeirates – also von Vertretern der Schüler, Eltern und Lehrkräfte – soll in sehr kurzer Zeit in den Oktoberferien... Weiterlesen
Gute Arbeit fördern statt Arbeit um jeden Preis
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitslosenzahlen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Doreen Hildebrandt: Die heute vom Leiter der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit für Sachsen-Anhalt, Kay Senius, vorgestellten Arbeitslosenzahlen für... Weiterlesen
Landesrechnungshof prüft KiFöG – Kritik ist fundiert und berechtigt
Zur heutigen Vorstellung des Prüfberichtes des Landesrechnungshofs durch seinen Präsidenten Kai Barthel (CDU) erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Neben einer Reihe anderer Prüfaufgaben, bestand das Ziel der Prüfung des LRH darin, ein Gesamtbild über die Kosten der Kindertagesbetreuung, die Kostenstrukturen und... Weiterlesen
Koalition will Forderungen der LINKEN nach Gleichstellung aller DDR-Lehrer folgen
Zur Ankündigung der Koalition, bis zur Verabschiedung des Besoldungsgesetzes nun doch auch noch die offenen Frage der Gleichstellung der Ein-Fach-Lehrer in der A13 positiv zu klären, erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 16. Sitzungsperiode des Landtages
Antrag: Insolvenzrecht vereinfachen - zweite Chance ermöglichen (Drs. 7/1754) Für das Scheitern eines Unternehmens, vor allem bei Kleinstbetrieben, kommen verschiedene Faktoren in Betracht. Ein Großteil liegt dabei nicht in der Verantwortung des oder der Selbstständigen. Dennoch birgt eine Insolvenz eine auf Jahre anhaltende Schranke für... Weiterlesen
Öffentliche Sicherheit jetzt und heute gewährleisten
Zur Auswertung einer Großen Anfrage der Fraktion Die LINKE zur Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Die Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt ist unverändert kritisch. Seit langem fordert die Fraktion DIE LINKE, den Schrumpfkurs endlich... Weiterlesen
„Kindern eine Stimme geben“ - Zum Weltkindertag am 20. September
Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen