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Presseerklärungen


Personalsituation in der Pflege verbessern

Die Fraktion DIE LINKE will die Personalsituation in der Pflege deutlich verbessern und bringt zur kommenden Landtagssitzung einen entsprechenden Antrag ein. Hierzu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Kostenentlastungen in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden seit vielen Jahren zu Lasten der Beschäftigten... Weiterlesen


Lehrer in Sachsen-Anhalt sind keine „faulen Säcke“

Zu den Forderungen von Finanzminister Schröder, die Lehrkräfte in Sachsen-Anhalt sollten effizienter eingesetzt werden und mehr unterrichten, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: „Ganz im Stil seines Namensvetters Gerhardt Schröder hat Finanzminister André Schröder mal wieder ausgeholt und gegen die... Weiterlesen


Dozenten dauerhaft beschäftigen

Zu den Protesten von Studierenden der Uni Halle gegen den Mangel an Dozenten für die Lehrerausbildung erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die Forderungen der Studierenden nach der Entfristung von Lehrverträgen sind berechtigt. Mit den auslaufenden Verträgen in der Lehramtsausbildung, unter anderem im Teilbereich Lehramt für... Weiterlesen


Kita kostenfrei - Unser Weg zu mehr Qualität in der Kinderbetreuung und zur Beitragsfreiheit für Eltern

Anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni stellt die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt ihren Entwurf für ein neues Kinderförderungsgesetz (KiFöG) vor. Warum ein neues KiFöG? Die Fraktion DIE LINKE will gute Startchancen für alle Kinder unabhängig von Herkunft und Status der Eltern. Das bedeutet für uns mehr Qualität... Weiterlesen


Situation der Bühnen Halle: Das Land darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen

Zur Situation der Theater-, Oper und Orchester GmbH Halle (TOOH) und der heutigen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung, nach der das Land kurzfristige Hilfe ablehnt, erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „Bereits Ende April, als die ersten Berichte über die finanzielle Situation der TOOH publik wurden, hat die... Weiterlesen


"Gegenaufklärung" ist Schuss ins eigene Knie

Zum Versuch der CDU Stendal, namentlich ihrer Protagonisten Hardy-Peter Güssau und Chris Schulenburg, zur Berichterstattung über die Wahlfälschungsaffäre Gegenaufklärung leisten zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin und Obfrau im Untersuchungsausschuss zur Stendaler Wahlfälschungsaffäre Henriette Quade: „Die Performance von... Weiterlesen


Novelle des Kinderförderungsgesetzes - Keine Einschränkung des Ganztagsanspruches

Zur heutigen Vorstellung der ersten Ergebnisse der Evaluation des KiFöG erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Auf Nachfrage räumte die Sozialministerin im Rahmen der heutigen Landespressekonferenz ein, durchaus dafür offen zu sein, den zehnstündigen Ganztagsanspruch in Zukunft auf acht Stunden zu verkürzen.... Weiterlesen


In Sachen Klimaschutz endlich zum aktiven Handeln übergehen

Zum heutigen Tag des Klimas erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Wir verlassen das Haus und begeben uns unter klimatische Bedingungen. Egal ob uns das Arbeitsklima, Büroklima, Betriebsklima oder Raumklima gefällt, es wird von vielen Faktoren bestimmt. Manchmal haben Mikroklima oder Makroklima Einfluss auf unseren Körper.... Weiterlesen


Alle Unterlagen zum Seilbahnprojekt Schierke vorlegen

Zum momentanen Koalitionsstreit zum Seilbahnprojekt Schierke erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die politische Auseinandersetzung zwischen CDU, SPD und Grünen in der Koalition zu diesem Projekt wirft ein bezeichnendes Licht auf die mangelnde Lösungskompetenz dieser Regierung. Jegliche sachliche Debatte wird im gegenseitigen... Weiterlesen


Erklärung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN: Digitalisierung nicht bekämpfen sondern gestalten

Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Landtagen, im Bundestag und im Europaparlament trafen sich zu ihrer turnusmäßigen Beratung am 12. und 13. Mai in Magdeburg. Im Ergebnis der gemeinsamen Sitzung wurde folgende Erklärung verabschiedet: Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Digitalisierung in allen... Weiterlesen