Presseerklärungen
Aldi muss Verantwortung für Region übernehmen
Zur geplanten Schließung des Logistikcenters von Aldi Nord in Könnern erklären die Landtagsabgeordneten Christina Buchheim und Birke Bull-Bischoff sowie der Bundestagsabgeordnete der Region Jan Korte: "Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass das Logistikcenter von Aldi Nord in Könnern zum Jahresende geschlossen werden soll. 100... Weiterlesen
Weitere Verbesserung der Wirtschaftsförderung des Landes nötig
Zu der vom Wirtschaftsminister, Prof. Dr. Armin Willingmann vorgestellten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Richtlinie) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Andreas Höppner: "Nach den schlechten Erfahrungen mit der... Weiterlesen
Kulturelle Verbandsarbeit stärken
Zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Förderung von Vereinen und Verbänden im Kulturbereich – Auswertung der externen Evaluation der durch das Land Sachsen-Anhalt institutionell geförderten Vereine und Verbände im Kulturbereich" erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt. Der Evaluationsbericht liegt seit 2015 vor. Zunächst wurde... Weiterlesen
Keine inhaltliche Distanzierung von Markus Kurze - Wie hält es die CDU?
Zu den Meldungen aus der heutigen Fraktionssitzung der CDU, die sich mit dem Auftritt ihres parlamentarischen Geschäftsführers Markus Kurze zur letzten Landtagssitzung auseinandersetzte, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel. „Markus Kurze erklärt, dass er sich von der Form seines Auftritts distanziert, nicht aber vom Inhalt. Der... Weiterlesen
Haushaltsüberschuss ist Blaupause für Sparkurs
Zum heute von der Landesregierung verkündetem Haushaltsüberschuss von 350 Mio Euro im Jahr 2016 erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Der Finanzminister lobt sich selbst, doch der Rekord-Überschuss in Höhe von 350 Mio. Euro im Jahr 2016 ist kein Zeichen solider Haushaltsführung. Der Überschuss hat andere Ursachen und die liegen... Weiterlesen
Wer über Demokratie reden will, lädt sich keinen Antidemokraten ein
Zu den Verlautbarungen der AfD hinsichtlich ihrer geplanten Podiumsdiskussion erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Seit Beginn des neuen Jahres versendet die AfD im Akkord Pressemitteilungen, mit denen sie wie ein bockiges Kind in der Buddelkiste herausschreit, wer alles nicht bereit sei, mit ihnen zu spielen. Mit diesem Geschrei will... Weiterlesen
Pressefrühstück zur Zukunft der Förderung kultureller Vereine und Verbände
Zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Landtagsfraktion DIE LINKE zur institutionellen Förderung im Kulturbereich laden wir zu einem Pressefrühstück am 11. Januar 2017, um 11.00 Uhr, in den Landtag von Sachsen-Anhalt, Raum A 016, ein. Die bisher institutionell geförderten Vereine und Verbände wurden 2015 im Auftrag der... Weiterlesen
Verlust von Arbeitsplätzen muss verhindert werden
Zur erneuten Insolvenzanmeldung des Fahrradherstellers Mifa Sangerhausen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Die erneute Insolvenzanmeldung des Fahrradherstellers Mifa ist sowohl für die Beschäftigten des Unternehmens als auch für die gesamte Region ein schwerer Schlag. Der Verlust von circa 500 Arbeitsplätzen wäre ein... Weiterlesen
Nebelkerzen zwischen den Feiertagen und keine gute Botschaft
Zum Interview von Bildungsminister Tullner in der Volksstimme vom 27.12. erklärt der Bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Thomas Lippmann: „Auf die konkreten Fragen, die sich in immer mehr Schulen mit einem sorgenvollen Blick auf das kommende Jahr stellen, hat der Minister keine Antwort. Seine Aussagen im Interview gehen über... Weiterlesen
Für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit
Zu jüngsten europapolitischen Positionierungen der Landesregierung bemerkt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen