Presseerklärungen
Gegen das Vergessen, gegen das Verharmlosen
Zum 9. November erklären die Landesvorsitzende Birke Bull-Bischoff und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Der 9. November ist ein besonderer Tag. Er markiert und verbindet schwere und gute Etappen in der deutschen Geschichte. Mit dem Mauerfall vor 27 Jahren endete die Blockaufteilung der Welt im Ergebnis des verheerenden II. Weltkrieges. ... Weiterlesen
Kommunalfinanzierung weiter unbefriedigend
Zum heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Weihnachtsgeld für Beamt*innen war Wahlversprechen der CDU – schon vergessen?
Zum Problem der Beamt*innenbesoldung in Sachsen-Anhalt erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Jugendarrest gehört in die pädagogische Mottenkiste
Erneut gerät der Jugendarrest in den Fokus der öffentlichen Debatte (s. auch HIER). Dazu bemerken der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern Weiterlesen
IQB-Bildungstrend 2015 - Sachsen-Anhalts Bildungssystem war einmal auf gutem Weg
Zu positive Entwicklungen der Kompetenzen von Schüler*innen der 9. Klassen an Sachsen-Anhalts Schulen in den Fächern Deutsch und Englisch, die im IQB-Bildungstrend 2015 festgestellt wurden, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Weiterlesen
Endlich Bewegung in die Kulturförderung bringen
In dieser Woche reichte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage zur Kulturförderung ein. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: „In der 6. Wahlperiode hat das damalige Kultusministerium ein Gutachten in Auftrag gegeben, um das Landesinteresse an der Förderung der Einrichtungen im Kulturbereich zu überprüfen und die... Weiterlesen
Stabiler Rundfunkbeitrag erhöht Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Die Ministerpräsidenten haben sich heute darauf geeinigt, den Rundfunkbeitrag nicht zu senken. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Landesregierung muss endlich handeln, um Unterrichtsversorgung zu sichern
Zu den leeren Versprechungen der Landesregierung und ihrer Weigerung, sich konstruktiv mit Anträgen der LINKEN auseinanderzusetzen oder aber eigene Maßnahmen einzuleiten, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Weiterlesen
Problem der Reichsbürger muss rechtstaatlich bekämpft werden
Zur Absicht von Verfassungsschutzbehörden, die so genannten Reichsbürger genauer beobachten zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Landesrechnungshof attestiert Landesregierung Gutachteritis
Der Landesrechnungshof hat heute den Jahresbericht 2016 (Teil 1) vorgestellt. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Weiterlesen