Presseerklärungen
Zum 20. November - 27 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
Zur Aktualität der UN-Kinderrechtskonvention erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann Weiterlesen
Keine Ausdünnung der Gesundheitsvorsorge
Zu Vorstellungen der Landesregierung hinsichtlich der Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 8. Sitzungsperiode des Landtages (23./25. November 2016)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen vom 23. bis 25. November 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Personalstrategie in der Justiz - Die Dritte Gewalt im Land Sachsen-Anhalt auf tragfähige Füße stellen (Drs. 7/538) Die gegenwärtige Situation in... Weiterlesen
Rechte Bedrohungen allgegenwärtig - erneute Steigerung auf hohem Niveau
Im Schnitt 2,5 Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte pro Tag verzeichnet das BKA in einer aktuellen Veröffentlichung. Die Mobilen Opferberatungsstellen weisen zudem seit Monaten auf die massive Zunahme rechter und rassistischer Gewalttaten und auch auf die fehlenden Ressourcen der Opferberatungsarbeit hin. Dazu erklärt die migrationspolitische... Weiterlesen
Zukunftsfähigkeit der Uniklinika sichern
Zu heutigen Meldungen über die unzureichende Finanzausstattung der Unikliniken für Investitionen (s. auch hier) erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Schulen in Not - Hunderte ohne gesicherte Grundversorgung und jede elfte ohne Schulleitung
Weit über 300 Schulen im Land verfügen derzeit nicht über die Grundausstattung mit Lehrkräften, um den planmäßig zu erteilenden Unterricht zu 100% absichern zu können. Ein Drittel davon kommt nicht einmal auf eine Unterrichtsversorgung von 95%, und ca. 40 Schulen können sogar nur weniger als 90% des regulären Unterrichtes anbieten. Betroffen sind... Weiterlesen
Zur Wahl von Donald Trump
Zur Präsidentschaftswahl in den USA erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Koalition organisiert systematischen Unterrichtsausfall
Zu der Ankündigung von Bildungsminister Marco Tullner, sich um die Weiterbeschäftigung von 75 der derzeit etwa 185 bis zum Jahresende befristet eingestellten Sprachlehrkräfte zu bemühen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Weiterlesen
Empörend aber nicht überraschend - AfD stellt Förderung des Engagements gegen Rechtsextremismus in Frage
Die AfD hat im heutigen Finanzausschuss die Weiterförderung von Vereinen, die sich in ihrer Arbeit gegen Rechtsextremismus engagieren, in Frage gestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „So richtig überrascht uns diese Forderung natürlich nicht. Insbesondere vor dem Hintergrund der letzten Landtagsdebatte zum... Weiterlesen
KiFöG: Kommunen müssen Rechenfehler der Regierung bezahlen
Zur Diskussion des KiFöG in der heutigen Finanzausschusssitzung erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Kristin Heiß: „Eine Nachberechnung mit neuen Kinderzahlen ergab, dass das Land einigen Landkreisen zu viel Geld aus dem KiFöG gezahlt hat. Aufgrund der festen Summe im KiFöG erhalten nun andere Landkreise entsprechend... Weiterlesen