Presseerklärungen
Sommerklausur - Politische Schwerpunkte für die weitere Arbeit festlegen
Die Landtagsfraktion DIE LINKE trifft sich vom 15. bis 17. August 2016 in Wörlitz (Hotel zum Stein, in 06786 Wörlitz, Erdmannsdorfstr. 228) zu ihrer traditionellen Sommerklausur. Neben einer Verständigung zur derzeitigen politischen Situation im Lande und zur Bewertung der aktuellen Rahmenbedingungen für die politische Arbeit der Fraktion steht... Weiterlesen
Ortschaftsräte auch in Ortsteilen mit weniger als 300 Einwohnern ermöglichen
Zu Forderungen aus den Kommunen, in der nächste Wahlperiode Ortschaftsräte auch in kleinen Ortsteilen weiterhin zu zulassen, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Christina Buchheim Weiterlesen
Bessere Unterrichtsversorgung bleibt leeres Versprechen – Personalabbau geht weiter
Zum morgen beginnenden neuen Schuljahr erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Weiterlesen
Rücktritt oder Abwahlantrag – es liegt bei Herrn Güssau
Landtagspräsident Güssau war heute in der Landtagsfraktion DIE LINKE, um seine Sicht auf die Vorgänge um die Wahlfälschung in Stendal darzulegen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Landesregierung angesichts der Situation an den Schulen offenbar ratlos
Bildungsminister Tullner hatte für heute zur traditionellen Pressekonferenz zur Eröffnung des Schuljahrs 2016/17 geladen. Zentrales Ziel, so war zu vernehmen, sei eine bestmögliche Unterrichtsversorgung. Dazu bemerkt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann: „Die Bildungslandschaft in Sachsen-Anhalt, die an den Schulen im... Weiterlesen
Öffentliches Geld gehört nicht in schmutzige Hände
Zur Geldanlagepraxis der Landesregierung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß Weiterlesen
Ganztagsanspruch nicht einschränken
Zur heutigen Äußerung des CDU-Vorsitzenden Webel hinsichtlich des Ganztagsanspruchs auf Betreuung in Kindertageseinrichtungen erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Streit um Abiturnoten ist eine Farce
Zur anhaltenden Diskussion um die angeblichen Unterschiede bei der Vergabe von Abiturnoten, die vom Bundesvorsitzenden des Philologenverbandes losgetreten wurde, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann Weiterlesen
Kosten der Unterbringung von Geflüchteten nicht einfach auf Landkreise abwälzen
Die Landesregierung will auf Kosten der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten sparen. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete und Kreistagsabgeordnete im Saalekreis Kerstin Eisenreich Weiterlesen
100 bewegungsarme Tage in Sachsen-Anhalt
Mit Blick auf 100 Tage Landesregierung in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel und die Landesvorsitzende und stellv. Fraktionsvorsitzende Birke Bull Weiterlesen