Presseerklärungen
Kultur darf nicht auf dem Altar von Eitelkeiten und Parteiinteressen geopfert werden
Wie zu vernehmen ist, wird der Bereich Kultur künftig komplett in der Staatskanzlei angesiedelt. Dazu bemerkt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Glückwunsch an die Bürgerinitiative OFFENe HEIDe
Die Bürgerinitiative OFFENe HEIDe erhält den Aachener Friedenspreis 2016. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Kenianische Luftschlösser - Einnahmen steigern statt Erbsen zählen
Die Kenia-Koalition hat sich trotz guter Forderungen ihre eigene Stolperfalle in den Vertrag geschrieben. Um die Konsolidierungshilfen des Bundes nicht zu gefährden, darf das Land bis 2019 insgesamt maximal 200 Millionen Euro mehr ausgeben als bisher. Geplant sind aber laut Koalitionsvertrag Mehrausgaben in Höhe von sechs Milliarden Euro. Im... Weiterlesen
Appell an die Landesregierung - Maghreb-Staaten sind keine sicheren Herkunftsländer
Zur geplanten Abstimmung im Bundesrat über die Ausweitung sogenannter sicherer Herkunftsstaaten am 13. Mai 2016 erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Weltoffenheit, Liberalität und Demokratie verteidigen
Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel erklären zum 8. Mai 2016, dem Tag der Befreiung: Am 8. Mai schauen wir zurück auf deutsche Vergangenheit, die bis heute prägt. Wir erinnern an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und die Verheerungen des II. Weltkrieges. Nur die militärische Zerschlagung... Weiterlesen
Landesregierung muss zum Erhalt des Hebammenberufes bundespolitisch aktiv werden
Anlässlich des morgigen Internationalen Hebammentages erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen
Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung - Der Vielfalt eine Stimme geben
Am 5. Mai jährt sich der Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung bereits zum 24. Mal. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion für Menschen mit Behinderungen Dagmar Zoschke Weiterlesen
Abwasserstreit ist bis zur Sommerpause lösbar
Zur Ankündigung der Landesregierung, mittels einer Novellierung des Kommunalabgabengesetzes den Streit um Abwassergebühren im Land beilegen zu wollen, erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich Weiterlesen
Kinderbetreuung - Landesregierung setzt linke Schwerpunkte um
Zu jüngsten Äußerungen von Sozialministerin Grimm-Benne zu Kosten der Kinderbetreuung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
International Family Equality Day fordert Recht auf Familie - für alle
Die Familie ist unser Halt, der Fels in der Brandung, die kleine Oase der Ruhe, wenn der Alltag uns alles abverlangt. Der Artikel 6 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland stellt die Familie unter staatlichen Schutz und zeigt damit ihre Bedeutung für eine sozial tragfähige Gesellschaft. Dieses Recht muss jedoch für alle familiären... Weiterlesen