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Presseerklärungen


Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Fortführung des Stadtumbaus gewährleisten

Eine aktuelle Untersuchung prognostiziert für Sachsen-Anhalt eine neue Welle der Abwanderung und in der Folge neuen Leerstand. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion für Städtebau- und Wohnungspolitik Kerstin Eisenreich Weiterlesen


Lehrkräfte - Das Ziel ist richtig, aber der Weg ist weit und steinig

Thomas Lippman, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, erklärt zu Verlautbarungen zum Koalitionsvertragsentwurf zwischen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die sich auf die künftige Ausstattung der Schulen mit Lehrkräften beziehen Weiterlesen


Koalitionsverhandlungen – viel Nebel, wenige Konturen

Zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen


Frau Merkel sollte sich schämen

Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, die Justiz im so genannten Fall Böhmermann ermitteln zu lassen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen


Keine weiteren Verschärfungen bei Hartz-IV-Bezug

Angesichts der heute bevorstehenden Bundestagsdebatte zum sogenannten SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz erklärt die Abgeordnete Monika Hohmann Weiterlesen


Alle Kinder sind wichtig - Hände weg vom Ganztagsanspruch

Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen


Wald ist wichtig – als Erholungsort, als Rohstofflieferant, als Ökosystem

Zur Kundgebung des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt gegen eine „grün-ideologische Bevormundung des ländlichen Raumes“ bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen


Unterstützung für Forderung des Deutschen Hochschulverbandes nach Verbesserung der Grundfinanzierung der Hochschulen in Sachsen-Anhalt

Der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange erklärt zur Problematik der Hochschulfinanzierung Weiterlesen


Zur Wahl des Landtagspräsidenten und der Vizepräsidenten

Zu Verlauf und Ergebnissen der Wahlen zum Landtagspräsidenten und zu den Vizepräsidenten erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen


Fraktionsvorstand jetzt komplett

Die Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung in geheimer Wahl den Fraktionsvorstand komplettiert. Gewählt wurden: Leiterin der Arbeitskreises I: Henriette Quade   14 JA   1 NEIN   1 ENTHALTUNG Leiterin des Arbeitskreises II: Monika Hohmann   12 JA   1 NEIN   3 ENTHALTUNG Leiterin des Arbeitskreises III: Kerstin Eisenreich   15 JA   0 NEIN   1... Weiterlesen