Presseerklärungen
Lösungen im Abwasserstreit sind möglich
Zum eskalierenden Streit um Abwassergebühren in Sachsen-Anhalt erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert Weiterlesen
Unredliches Spiel der CDU bei Kita-Beiträgen
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Chancen für Franckesche Stiftungen erhalten
Zur Entscheidung des Kuratoriums der Franckeschen Stiftungen, den Welterbeantrag zurückzuziehen, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Auch die Entwicklung des Arbeitsmarktes ist in Sachsen-Anhalt keine ungetrübte Erfolgsgeschichte
Zur aktuellen Arbeitsmarktstatistik für den Dezember 2015 erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Guido Henke Weiterlesen
Für dauerhafte Beschäftigung und ordentliche Einkommen
Zu erneuten Diskussionen von Arbeitgeberverbänden über die Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohnes auch in Sachsen-Anhalt bemerkt die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Edeltraud Thiel-Rogée Weiterlesen
Integration funktioniert nicht durch Pflichtbekenntnisse - Demokratie nicht durch Hofieren der AfD
Zu den Interviews von Ministerpräsident Reiner Haseloff in den heutigen Ausgaben der Mitteldeutschen Zeitung und der Volksstimme erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern Weiterlesen
Zur Milliardenvergabe im Dieselnetz
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr erklären der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffman und die Abgeordnete Evelyn Edler Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte der Bürgerinnen und Bürger
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015, 1 BvR 2961/14 und 1 BvR 3051/14, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Erlass zu Einstellung von Hilfspolizisten muss zurückgezogen werden
Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport hinsichtlich der Personalsituation bei der Polizei bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Anschlag in Gräfenhainichen - Die Folgen der Hassrhetorik
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos Weiterlesen