Presseerklärungen
An Gemeinschaftsschulen können Schülerinnen und Schüler sehr gut und sehr erfolgreich lernen
Zu neuerlichen Erklärungen des Sekundarschullehrerverbandes und des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Bildung und Kultur der CDU-Landtagsfraktion bemerkt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull Weiterlesen
Milliardenauftrag an Abellio wird Thema im Landtag
Die Vergabe des kompletten Dieselnetzes an Abellio ist ein Paukenschlag für den Schienenverkehr in Sachsen-Anhalt. Viele Beschäftigte der bisherigen Verkehrsunternehmen und deren Partner wurden von den Presseberichten kalt erwischt. Auch die fehlende Information des Landtages ist erneut ein Zeichen dafür, dass es höchste Zeit ist für eine stärkere... Weiterlesen
Solidarität mit Sören Herbst und Robert Fietzke
Bei der gestrigen MAGIDA-Demonstration in Magdeburg gab es nach Zeugenberichten aus dem Bündnis gegen Rechts Sprechchöre mit Mordaufrufen gegen Sören Herbst und Robert Fietzke. (s. auch hier) Diese neuerliche Eskalation beweist, dass es bei der MAGIDA-Demonstration keinesfalls um besorgte Bürger geht, sondern um eine Bewegung, deren Kern durch... Weiterlesen
Wenn schon Hilfspolizei, dann nur auf klarer gesetzlicher Grundlage
Innenminister Stahlknecht beabsichtigt, in Sachsen-Anhalt eine so genannte Hilfspolizei zu installieren. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Unzulässiger politischer Werbung durch die Landesregierung einen Riegel vorschieben
Zur Entscheidung der Landesmedienanstalt bezüglich der Ausstrahlung zweier Sendungen bei radio SAW in Zusammenhang mit der Landesregierung erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Welterbetitel unnötig gefährdet
Zur heutigen Meldung, dass der Weltdenkmalrat ICOMOS sich gegen die Franckeschen Stiftungen als Welterbestätte ausspricht, erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Kita-Beiträge - Peinlicher Aktionismus bei SPD und CDU
Zur jüngsten Debatte um die Kita-Beiträge erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Mittelfristige Finanzplanung – Landesregierung versucht, selbst zerschlagenes Porzellan beiseite zu räumen
Zu den Darstellungen der Landesregierung im Rahmen der heute vorgelegten mittelfristigen Finanzplanung bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen
Vorschlag für ein Sofortprogramm „Lehrkräfte an die Schulen in Sachsen-Anhalt“
DIE LINKE wird in Regierungsverantwortung ein Sofortprogramm (s. Anlage) auf den Weg bringen, auf dessen Grundlage die dringendsten Einstellungen in den Schuldienst umgehend vorgenommen werden können. Es zielt auf die erforderlichen Maßnahmen, um das politisch angestrebte Ziel eines Unterrichtsangebots auf dem Niveau des Schuljahres 2013 / 2014... Weiterlesen
DGB-Chef Gebhardt – Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?
Zum Auftritt des DGB-Landesvorsitzenden Udo Gebhardt auf dem CDU-Landesparteitag bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen