Presseerklärungen
Parlamentarische Initiativen zur 49. Sitzungsperiode des Landtages (09./10./11. Dezember 2015)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung vom 09. bis 11. Dezember 2015 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Bericht über den Stand der Beratung zum Entwurf eines Gesetzes über das Verbandsklagerecht und die Mitwirkungsrechte von Tierschutzvereinen in... Weiterlesen
Machtspiele auf dem Rücken der Polizei, auf Kosten der öffentlichen Sicherheit
Zu jüngsten Meldungen über die Personalnot bei der Polizei in Sachsen-Anhalt bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Krieg ist nicht die Lösung
Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert erklären zur heutigen Abstimmung über den Bundeswehreinsatz in Syrien: Gestern waren Tausende auf der Straße – gegen die Kriegsbeteiligung in Syrien, gegen die Logik der Gewalt, für eine friedliche Krisenlösungsstrategie. Der Krieg in Syrien muss beendet werden, aber... Weiterlesen
Ehrenamt wertschätzen, kommunale Handlungsfähigkeit stärken
Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes erklären die Sprecherin der Fraktion für Verwaltungsmodernisierung Evelyn Edler und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert Weiterlesen
Foto-Ausstellung zum Abschluss des "Kindermonats auf politisch"
Der Weltkindertag wird in diesem Jahr 90 Jahre alt. Deshalb führte die Landtagsfraktion einen Kindermonat durch - „auf politisch“ natürlich. Erfunden wurde der Kindermonat in der Region Groningen/Niederlande. Dort findet er jedes Jahr im Oktober statt. Es gibt inzwischen weltweit Städte und Regionen, die einen Kindermonat organisieren. Im... Weiterlesen
Gemeinschaftsschule gehört die Zukunft
Die Fraktion DIE LINKE hat nach zahlreichen Diskussionen ihre Überlegungen zur weiteren Entwicklung von Gemeinschaftsschulen in Sachsen-Anhalt in einem Konzept zusammengefasst. Es zielt u.a. auf folgende Schwerpunkte: Entscheidendes schulpolitisches Ziel soll es sein, dass Schritt für Schritt alle Schulen an diesen Entwicklungen teilnehmen,... Weiterlesen
Zum Sondervotum der Mitglieder des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der Fraktion DIE LINKE zum Teil C des Berichtes zu den Ergebnissen der Untersuchung und der Bewertung der Ergebnisse durch den Untersuchungsausschuss
Die Notwendigkeit der Einsetzung und der damit verbundene Untersuchungsauftrag des 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wurden durch eine intensive dreijährige Arbeit des Untersuchungsausschusses belegt und umfänglich bestätigt. Dem berechtigten Interesse der Öffentlichkeit an der vollständigen Aufklärung von Sachverhalten, die in... Weiterlesen
Bilanz der Landesregierung belegt Notwendigkeit des politischen Wechsels in Sachsen-Anhalt
Die bunt bebilderte Bilanz der Landesregierung feiert Erfolge, die bei genauem Hinsehen Anlass zu Selbstkritik sein müssten. Weder die schwächste wirtschaftliche Entwicklung im Vergleich zu allen Bundesländern, noch die deutlich sichtbar werdenden Defizite im Bereich der Lehrerversorgung und der öffentlichen Sicherheit spielen eine Rolle. Obwohl... Weiterlesen
Oschersleben gehört in den DTM-Rennkalender
„Oschersleben verliert DTM-Rennen“, „Kein Rennen mehr in Oschersleben“ so die Beiträge in den heutigen Ausgaben der Volksstimme und Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
HIV und AIDS präventiv bekämpfen - Restriktionen abschaffen
Anlässlich des bevorstehenden Welt-AIDS-Tages am 01. Dezember erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke Weiterlesen