Presseerklärungen
Haseloff und Webel verraten christliche Werte
Zur Positionierung des Ministerpräsidenten und des CDU-Landesvorsitzenden zum Umgang mit Flüchtlingen erklären der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und die migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade Weiterlesen
Künftiger Umgang mit Betreuungsgeld – 30 Mio. Euro für Verbesserung der Kinderbetreuung
Zum künftigen Umgang mit dem Betreuungsgeld in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
CDU-Landrat Schulze und geistige Brandstiftung
Zu jüngsten Äußerungen des CDU-Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Legale Einreisemöglichkeiten schaffen – Fluchtursachen bekämpfen
Anlässlich des zweiten Jahrestages des Massensterbens von Flüchtlingen aus Nordafrika vor Lampedusa unternahm die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN zusammen mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Informationsreise nach Tunis und Palermo. Im Ergebnis ihrer Teilnahme daran erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und die... Weiterlesen
Landeskulturkonzept vorgestellt
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt präsentierte am Montagabend in Magdeburg ihre kulturpolitischen Handlungsschwerpunkte. Unter dem Titel „Landeskulturkonzept Sachsen-Anhalt – Ein Dialogangebot“ wurde das Konzept Kulturschaffenden aus Sachsen-Anhalt vorgestellt, um diese gleichzeitig zu einem kontinuierlichen Dialogprozess... Weiterlesen
Asylkompromiss - Versagen von Ministerpräsident Haseloff koppelt Sachsen-Anhalt vom Schienenverkehr ab
Der Asylkompromiss der Ministerpräsidenten und der Bundesregierung enthält ein großes und sehr faules Ei. Bundesfinanzminister Schäuble hat in unzulässiger Weise die Bundeshilfen für den Schienenverkehr der Länder (die so genannten Regionalisierungsmittel) zum Bestandteil des Pakets über die Asylpolitik gemacht. Für den Schienenverkehr in... Weiterlesen
Wichtiger Sieg für den Datenschutz - nun auch in Europa mehr Datenschutz wagen
Zum Urteil des EuGH, wonach das Safe-Harbour-Abkommen ungültig ist, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner Weiterlesen
25 Jahre Deutsche Einheit – Stolz auf Geschaffenes, Mut zur Veränderung
Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Reform der Netzentgeltstruktur unumgänglich
Zu dem vom Netzbetreiber 50Hertz Transmission herausgegebenen vorläufigen Preisblatt für das Jahr 2016 erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger Weiterlesen
Stark III - Kleine Grundschulen bleiben weiter außen vor
Nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt das Mitglied des Ausschusses Matthias Höhn Weiterlesen