Presseerklärungen
Wir trauern um Hans-Jochen Tschiche
Der Tod von Hans-Jochen Tschiche macht uns traurig und betroffen. Mit ihm verlässt uns ein kluger und kritischer Begleiter, dessen Wort für uns immer Gewicht hatte. Neben seinem politischen Wirken war und bleibt für uns vor allem Eines gegenwärtig: seine tiefes Verständnis für Probleme und Sorgen der... Weiterlesen
Finanzminister Bullerjahn muss Vorgänge um Schlossgruppe Neugattersleben vorbehaltlos aufklären
Laut Informationen des MDR war der Zinserlass für die Schlossgruppe Neugattersleben nach Auffassung des Landesrechnungshofes mit geltendem Recht nicht vereinbar. Dazu erklärt der Obmann der Fraktion im 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Kein Entwurf für eine an Menschenrechten orientierte Migrations- und Flüchtlingspolitik, geschweige denn für Europa
Zu den Äußerungen und Festlegungen der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Bereich Asyl- und Flüchtlingspolitik bemerkt die migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin Henriette Quade: "Es stellt sich die Frage wieviele Argumente die SPD eigentlich noch braucht, um sich einen neuen Koalitionspartner zu suchen. Was CDU und CSU heute... Weiterlesen
Graduiertenförderung – Landesregierung korrigiert eigenen Fehler
Zur Neuausrichtung der Graduiertenförderung des Landes erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen
Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz berät zu Nachtragshaushalt sowie zum Themenkomplex Flucht, Asyl und Willkommenskultur
Auf Einladung des Vorsitzenden der Landtagsfraktion Wulf Gallert treffen sich am 26./27. Juni 2015 in Meisdorf (Parkhotel Schloss Meisdorf, Allee 5, 06463 Meisdorf) die Vorsitzenden der Kreistags- und Stadtratsfraktionen der kreisfreien Städte der Partei DIE LINKE zu einer turnusmäßigen Beratung. ... Weiterlesen
Aufklärung zu Rolle des Innenministers erforderlich - V-Mann-Unwesen abschaffen
Zum heutigen Bericht der Mitteldeutschen Zeitung „Die Spur des Spitzels“ erklärt die Abgeordnete Eva von Angern Weiterlesen
IGB-Skandal – Beschlussfassungen wider besseren Wissens
Zur heutigen Zeugenvernehmung von Staatssekretär Michael Richter (Ministerium der Finanzen) im 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bemerkt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
IBG-Skandal – Übernahme von Verantwortung bleibt Fehlanzeige
Zur heutigen Zeugenvernehmung von Finanzminister Bullerjahn im 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Gallert im Landkreis Wittenberg
Am Mittwoch, dem 24. Juni 2015, besucht der Vorsitzende der Landtagsfraktion DIE LINKE Wulf Gallert den Landkreis Wittenberg. Auf dem Programm stehen im Einzelnen: 09.30 Uhr: Gespräch mit dem Oberbürgermeister und dem Bürgermeister zum Projekt Stadtentwicklung 2017 plus (Neues Rathaus Lutherstraße 56, 06886 Lutherstadt Wittenberg) 10.45 Uhr:... Weiterlesen
Perspektivlos in der Wissenschaft – Sparkurs der Landesregierung trägt Früchte
Zur Situation von Nachwuchswissenschaftler_innen an den Hochschulen des Landes erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange Weiterlesen