Presseerklärungen
Familienpolitik in Sachsen-Anhalt ist ausbaufähig
Mit Blick auf die gestrige Landtagsdebatte erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann Weiterlesen
Kommunen nicht finanziell erdrosseln
Die kommunale Familie und die Feuerwehren Sachsen-Anhalts demonstrierten heute vor dem Landtag gegen die Kürzung der kommunalen Finanzausstattung. Dazu erklären der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert Weiterlesen
Trotz vieler Baustellen - Entwurf des Anti-Doping-Gesetzes ist grundsätzlich zu begrüßen
Am gestrigen Mittwoch stellte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere den Entwurf eines Anti-Doping-Gesetzes vor. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Gleichstellung und Gleichberechtigung mit konkreten politischen Entscheidungen und Maßnahmen untersetzen
Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerin für Justiz und Gleichstellung Frau Prof. Dr. Angela Kolb zum Thema „Sachsen-Anhalt auf dem Weg zu mehr Gleichstellung“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Bundesfinanzierung für Bauhaus gesichert
Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion und Frank Hoffmann, Landtagsabgeordneter aus Dessau erklären Weiterlesen
Keine Bewegung beim kommunalen Finanzausgleich - Politik des Hinhaltens beenden
Zur heutigen Beratung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausschuss für Inneres und Sport erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Beamtenrecht - Missachtung der Rolle des Parlaments nicht durchgehen lassen
Zur Einbringung eines Gesetzentwurfes der Landesregierung " Zur Änderung beamten- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften und zur Neuregelung des Landesbeamtenversorgungsrechts" am morgigen Donnerstag erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personalpolitik Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Der Wipperliese eine Chance geben
Die Deutsche Bahn AG hat den Vertrag mit der Kreisbahn vorzeitig aufgelöst, die „Wipperliese“ soll ab 13. April nächsten Jahres nicht mehr fahren. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Urteil des Landesverfassungsgerichtes: Ausverkauf von Grundrechten abgewehrt
Zur heutigen Urteilsverkündung des Landesverfassungsgerichtes zur Normenkontrollklage der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen das Gesetz für Sicherheit und Ordnung in Sachsen-Anhalt (Polizeigesetz) erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert sowie die Mitglieder des Innenausschusses Gudrun Tiedge und Henriette Quade: ... Weiterlesen
Mittelstandsförderung - späte Einsicht ist allemal besser als gar keine
Zur heute vorgestellten Mittelstandsoffensive des Landes bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen