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Presseerklärungen


Weg von einer Politik der Abschottung und Ausgrenzung, hin zu einer schnellen Integration der Schutzsuchenden

Zur aktuellen Situation der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: „Die innenpolitischen SprecherInnen der Bundes- und Landtagsfraktionen der LINKEN haben sich in einer gemeinsamen Positionierung verständigt, dass die offene Aufnahme und menschenwürdige Unterbringung... Weiterlesen


Nein zu Gewalt gegen Frauen und Kinder

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2014 erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen


Verkehrspolitik á la Webel - Ohren anlegen, wegducken, die Dinge regeln sich schon

Zum politischen Agieren von Verkehrsminister Webel bemerkt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen


Blockadehaltung aufgeben – Runderlass zum Ausgleichsstock zügig überarbeiten

Zur heutigen Beratung des Finanzausschusses erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern und der kommunalpolitische Sprecher Gerald Grünert Weiterlesen


Kommunale Finanzausstattung weit von Erfordernissen entfernt

Zur heutigen Beratung des Finanzausschuss der Landtages über das Finanzausgleichsgesetz erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel Weiterlesen


25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

Dazu erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen


Erziehungsziel hat im Jugendstrafvollzug oberste Priorität

Zum heute von der Ministerin für Justiz und Gleichstellung Prof. Dr. Angela Kolb vorgestellten Bericht zum Jugendstrafvollzug für die Jahre 2012 und 2013 erklärt die rechtpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen


Die Elbe – Lebensader und Naturgewalt / gemeinsame Konferenz mit der Rosa-Luxemburgstiftung

Am Freitag, dem 21. November 2014 (10.30 bis 15.30 Uhr, Forum Gestaltung, Brandenburger Straße 10, 39104 Magdeburg) laden die Landtagsfraktion DIE LINKE und die Rosa-Luxemburgstiftung zur öffentlichen Konferenz „Die Elbe – Lebensader und Naturgewalt“ ein (Programm und Ablauf HIER). Im Zentrum der Diskussion, an der sich externe Fachleute sowie... Weiterlesen


Zur Zukunft der Krankenhausversorgung in Sachsen-Anhalt

Die Landtagsfraktion DIE LINKE führt am Mittwoch, dem 19. November 2014 (13.30 bis 18.00 Uhr, Magdeburg, Landtag) eine öffentliche Konferenz zum Thema „Zur Zukunft der Krankenhausversorgung in Sachsen-Anhalt“ durch (Programm s. HIER). Ebenso wie in anderen Flächenländern wurde in Sachsen-Anhalt in den vergangenen zwei Jahrzehnten die Anzahl der... Weiterlesen


Abschiebestopp in Ebola-Gebiete wäre solidarische Geste der Humanität

Zum Antrag "Abschiebstopp in Ebola-Gebiete" der Fraktion DIE LINKE erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen