Presseerklärungen
Gemeinsam gegen Rassismus - Flüchtlinge schützen
Zum heutigen Tag des Flüchtlings, der unter dem Motto 'Gemeinsam gegen Rassismus' steht, erklärt die Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik sowie Strategien gegen Rechtsextremismus Henriette Quade: "Menschen die flüchten, sind auf der Suche nach Schutz, Sicherheit und einem Leben in Würde und Freiheit. In den letzten Jahren sind immer... Weiterlesen
Hochschulpolitik muss anders aussehen – Kürzungsziele zurücknehmen
Mit Bezug auf die jüngsten Äußerungen des Kultusministers zur Zukunft der Universitätsinstitute für Geografie und Sport in Halle erklärt Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Landessportbund auf richtigem Weg stärker unterstützen
Mit Blick auf den am Sonnabend stattfindenden Landessporttag in Bernburg erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos Weiterlesen
Aktenschredderung durch Staatsanwaltschaft Magdeburg darf nicht ohne Konsequenzen bleiben
Zur Aktenschredderung durch die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Stendaler Sparkassenskandal bemerkt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Entwicklung des ländlichen Raumes – keine Verschwendung von EU-Mitteln
Zur Absicht der Landesregierung, einen Verein zu gründen, um die Entwicklung des ländlichen Raumes und der Städte mit EU-Mitteln zu fördern, erklärt der Abgeordnete Hans-Jörg Krause Weiterlesen
Sichere Herkunftsländer? Deutschland leistet damit aktiven Beitrag zu fortgesetzter Diskriminierung von Minderheiten
Das Umfallen der Grünen im Bundesrat ermöglicht nun die erleichterte Abschiebung und Ablehnung von Asylanträgen von Menschen, die aus Serbien, Mazedonien oder Bosnien-Herzegowina Asyl in Deutschland suchen. Politisch bedeutet diese Entscheidung des Bundesrates in klarer Tradition des so genannten Asylkompromisses eine weitere Verschärfung und... Weiterlesen
Polizeiliche Ingewahrsamnahme muss auf den Prüfstand
Zur heutigen Landtagsdebatte über den LINKEN-Antrag „Konsequenzen aus dem BGH-Urteil im Fall Oury Jalloh ziehen - Praxis polizeilicher Ingewahrsamnahme auf den Prüfstand stellen“ erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Kinder haben Rechte - Zum Weltkindertag am 20. September
Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertages erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Für das Recht auf Asyl!
Zur morgen im Bundesrat stattfindenden Entscheidung über eine weitere Verschärfung des Asylrechts erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade Weiterlesen
Ex-Minister Paqué – die personifizierte Erinnerungslücke
Zur heutigen Zeugenvernehmung im 14. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bemerkt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen