Presseerklärungen
Politisches Geklingel der CDU hilft kleinen Grundschulen nicht
Zum Beschluss des CDU-Landesvorstandes, künftig kleine Grundschulen zu retten, erklärt Matthias Höhn, Bildungsexperte der Fraktion Weiterlesen
UPDATE - Parlamentarische Initiativen zur 36. Sitzungsperiode des Landtages (18./19.09.2014)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 18. und 19. September 2014 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Winckelmann-Jubiläen 2017/2018 entsprechend würdigen (Drs. 6/3260) / Stefan Gebhardt Die Landesregierung wird gebeten, ein Konzept zur Vorbereitung... Weiterlesen
Landtagsdebatte zu Sicherung der gesetzlich garantierten Mitbestimmung und zur Arbeit der Betriebsräte in Sachsen-Anhalt
Die Landtagsfraktion hat für die bevorstehende Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum Thema Die Sicherung der gesetzlich garantierten Mitbestimmung und der Arbeit der Betriebsräte in Sachsen-Anhalt beantragt. Immer wieder wurden im Landtag Probleme bei der betrieblichen Mitbestimmung in Unternehmen des Landes thematisiert. Dabei kamen u. a.... Weiterlesen
Fördermitteleinsatz – Masse vor Qualität?
Zur heutigen Zeugenvernehmung von Ministerpräsident Haseloff im 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss bemerkt der Obmann der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen
Wahlen zeigen – wir brauchen überzeugende Angebote für eine Politik jenseits der CDU
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert in einer ersten Einschätzung Weiterlesen
Erklärung der kommunalpolitischen Konferenz verabschiedet
Die heute von der Landtagsfraktion und vom „kommunalpolitischen forum“ Sachsen-Anhalt e.V. durchgeführte kommunalpolitische Konferenz hat eine Erklärung (s. HIER) verabschiedet, mit der die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge sowie bessere und verlässliche finanzielle Voraussetzungen für die Kommunen gefordert werden. Darüber hinaus wird... Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen zur 36. Sitzungsperiode des Landtages (18./19.09.2014)
Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehende Landtagssitzung am 18. und 19. September 2014 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Winckelmann-Jubiläen 2017/2018 entsprechend würdigen (Drs. 6/3260) Die Landesregierung wird gebeten, ein Konzept zur Vorbereitung der... Weiterlesen
Sorgen um Nahverkehr mehr als berechtigt
Zur Situation des ÖPNV in Sachsen-Anhalt erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Bauhaus-Museum für politische Spielchen jeglicher Couleur denkbar ungeeignet
Zu Problemen der Finanzierung des Bauhaus-Museums bemerkt der Abgeordnete der LINKEN aus Dessau-Roßlau Frank Hoffmann Weiterlesen
Abwasseranschlüsse etc. - keine "Gleichheit im Unrecht"
Zum Artikel der Volksstimme Magdeburg vom 11.09.2014 „Für 50000 kommt das dicke Ende“ erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen