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Presseerklärungen


Besonnenheit und Gewaltfreiheit bei Konfliktlösung in Dessau-Roßlau

Zur Besetzung des Rathauses durch die Initiative „Aufklärung und Transparenz“ erklärt der Abgeordnete Frank Hoffmann aus Dessau-Roßlau Weiterlesen


Reform des Strafvollzugs endlich voran bringen

Zu wiederholten Meldungen über Gewalt in Gefängnissen erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen


Unrechtsbewusstsein zu katastrophalem Umgang mit Vorwurf sexueller Belästigung bei Verantwortlichen der Staatskanzlei nicht erkennbar

Zur öffentlichen Debatte um einen Vorwurf sexueller Belästigung in der Staatskanzlei erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen


Chance für modernen Strafvollzug nicht verspielen

Zur anhaltenden Debatte um die Zukunft des Strafvollzuges in Sachsen-Anhalt erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen


Teilprivatisierung der Universitätsklinika ist auch Privatisierung

Zu erneuten Äußerungen der Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft Birgitta Wolff über eine mögliche Teilprivatisierung der Universitätsklinika auf dem Neujahrsempfang der Uniklinik Halle erklärt der Sprecher der Fraktion für Hochschul- und Wissenschaftspolitik Hendrik Lange Weiterlesen


Infrastrukturelle Defizite ausgleichen, regionale Gleichbehandlung im Blick behalten

CDU, DIE LINKE und SPD verabredeten heute im Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr ein gemeinsames Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer. Als Ausschussmitglieder erklären dazu Frank Hoffmann und Uwe Loos für die Fraktion Weiterlesen


EU-Agrarreform nicht gegen Gemeinschaftsunternehmen durchsetzen

Mit Blick auf das Treffen von berufsständischen Verbänden und der Agrarminister der neuen Bundesländer mit EU-Kommissar Ciolos in Schkeuditz erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion: Weiterlesen


Lösungen der Clearingstelle für die Winterferienbetreuung von Förderschülerinnen und Förderschülern brüchig

Zur Problematik der nachschulischen und Ferienbetreuung von Schülerinnen und Schülern an Förderschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Weiterlesen


Betreuungsgeld stoppen: Die SPD und ihr Geschwätz von gestern

Zur Pressemeldung von Nadine Hampel, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen


Entwicklung der Kinderarmut ist akute Herausforderung

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der Kinderarmut in Sachsen-Anhalt erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen