Presseerklärungen
Photovoltaik ist wichtige Technologie für Wende hin zu erneuerbaren Energien
Zur aktuellen Situation des Unternehmens Q-Cells SE in Bitterfeld-Wolfen erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel und deren energiepolitische Sprecherin Angelika Hunger Weiterlesen
Gewalt ohne WENN und ABER verurteilen
Zu jüngsten Gewaltakten gegen die Polizei bzw. Polizeieinrichtungen in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Abwanderung junger Menschen gestiegen
Die Landesregierung antwortete auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Höhn (Drs. 6/738) zu den Aktivitäten des Ministerpräsidenten und der Landesregierung zur Gewinnung von Fachkräften in anderen Bundesländern. Dazu erklärt der Abgeordnete Matthias Höhn Weiterlesen
Verfassungsschutz entlarvt sich endgültig als antidemokratische Institution
Zum jetzt öffentlich gewordenen Ausmaß der Überwachung der Partei DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Kampf gegen Rechtsextremismus – politische Vielfalt stärken, nicht diskreditieren
Zu jüngsten Äußerungen des Landtagspräsidenten zur Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Keine Wählertäuschung bei Kinderbetreuung
Zur Ankündigung des Sozialministers, die Ganztagsbetreuung nicht wie versprochen 2013 einzuführen, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
KiFöG-Novelle nicht zum Spielball machtpolitischer Interessen machen
Zur heutigen Meldung der Mitteldeutschen Zeitung erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann Weiterlesen
Brandanschlag in Dessau-Roßlau aufs Schärfste verurteilt
Unbekannte haben am frühen Mittwochmorgen einen Brandanschlag auf das Polizeirevier in Dessau-Roßlau verübt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Zustimmung zu Kandidatur von Swen Knöchel
Zur Kandidatur des Abgeordneten Swen Knöchel für das Amt des Oberbürgermeisters von Halle erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Haushalt 2011 war kein Sparhaushalt
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten des vorläufigen Jahresabschlusses 2011 erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Dr. Angelika Klein Weiterlesen