Presseerklärungen
Unterstützung für Landesverband Angehörige psychisch Kranker
Die Abgeordneten der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt unterstützen den Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. Angehörige psychisch Kranker. Am 11. Januar 2012 überreichte der hallesche Landtagsabgeordnete Swen Knöchel der Vereinsvorsitzenden Frau Hanschke eine Spende des Solidarfonds der Landtagsfraktion in Höhe von 400,00 Euro. Mit der... Weiterlesen
Halle ist mehr
Zur Diskussion um eine Namensänderung der Stadt Halle (Saale) in Händelstadt Halle erklärt der Stadtvorsitzende der LINKEN Halle, MdL und Stadtrat Swen Knöchel Weiterlesen
Wirtschaftsförderung auf Nachhaltigkeit, soziale und tarifliche Standards ausrichten
Zu den geänderten Landesregelungen bei der GRW-Förderung (Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur) stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel fest Weiterlesen
Polizeiliches Handeln bei Gedenkdemonstration zum Tod Oury Jallohs lückenlos aufklären
Zu den Vorgängen bei der Gedenkdemonstration anlässlich des Todes von Oury Jalloh in Dessau-Roßlau erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge Weiterlesen
Rechtsstaat darf keinen Bogen um Insel machen
Zu den jüngsten Vorgängen in Insel erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Bundespräsident stellt sich als Verfassungsorgan selbst in Frage
Mit seinem gestrigen Interview hat der Bundespräsident seine Probleme nicht geklärt, er hat sie überdeutlich werden lassen. Selbstgerechtigkeit statt ehrlicher und ernsthafter Einsicht, halbherzige Entschuldigungen – und möglicherweise erneut eine Unwahrheit: Eine Veröffentlichung verschieben oder verhindern zu wollen, das sind schon zwei sehr... Weiterlesen
Klarheit über Verkehrsvertrag mit der Deutschen Bahn AG schaffen
Zur erneuten Debatte um einen Verkehrsvertrag zwischen dem Land und der Deutschen Bahn AG erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann Weiterlesen
Koalitionsstreit – SPD agiert inkonsequent
Zum neu aufgebrochenen Streit zwischen CDU und SPD zur Umsetzung politischer Projekte in Sachsen-Anhalt erklärt die stellv. Vorsitzende der Fraktion Birke Bull Weiterlesen
Anschlag auf das Wahlkreisbüro des Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert
In der Neujahrsnacht wurde erneut ein Anschlag auf das Wahlkreisbüro des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, in Magdeburg verübt. Dieses Mal mit erheblichen Schäden an Scheiben und Türen des Büros, so dass eine Abgeordnetentätigkeit vor Ort im Wahlkreisbüro zu Beginn des Jahres nicht im vollen... Weiterlesen
Strafvollzugskonzept für Sachsen-Anhalt gehört endlich auf den Tisch
Die heutige Mitteldeutsche Zeitung berichtet, dass Sachsen die Kooperation für das Chemnitzer Frauengefängnis der mitteldeutschen Länder kündigen will, wenn Sachsen-Anhalt die gemeinsame Sicherungsverwahrung für Strafgefangene endgültig aufgibt. Das habe die sächsische Landesregierung am Dienstag beschlossen. Betroffen wären 77 inhaftierte Frauen,... Weiterlesen