Presseerklärungen
Erst kürzen, dann messen – das ist der falsche Weg für den Wissenschaftsstandort Wittenberg
Hochschulforschungsinstitut, Leucorea und Wissenschaftszentrum Wittenberg brauchen eine verlässliche Perspektive, um Wittenberg weiter zu einem wissenschaftlichen Zentrum zu entwickeln. Das Vorgehen der Landesregierung, erst die Mittel kürzen zu wollen und dann nachzumessen, was übrig bleibt, ist der falsche Weg. DIE LINKE im Landtag von... Weiterlesen
Landesregierung gefährdet Lutherdekade
In der heutigen Beratung des Finanzausschusses ging es u.a. um die Finanzierung von Bauprojekten im Rahmen der Lutherdekade. Dazu erklärt Guido Henke, Sprecher der Fraktion für Bau- und Wohnungspolitik und Mitglied des Finanzausschusses Weiterlesen
Ausgerechnet Bananen ... ODER … Stellenausschreibung maßgeschneidert
Zu Personalbesetzungen im Finanz- und im Innenministerium bemerkt die Sprecherin der Fraktion für Personalfragen im öffentlichen Dienst Dr. Helga Paschke Weiterlesen
Solide Bildung ist Fundament für berufliche Ausbildung
Zur Bilanz der Bundesagentur für Arbeit zum Berufsberatungsjahr 2010/2011 in Sachsen-Anhalt bemerkt die Sprecherin der Fraktion für berufliche Ausbildung Edeltraud Rogée Weiterlesen
Kommunaler Finanzausgleich im ersten Anlauf gescheitert
Der Entwurf der Landesregierung für ein Finanzausgleichsgesetz fand heute im Ausschuss für Finanzen zunächst nicht die erforderliche Mehrheit. Zuvor hatte eine Mehrheit den Entwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Finanzausgleichsgesetz weggestimmt. Da aber auch der Entwurf der Landesregierung keine Mehrheit fand, bleibt die Zukunft des kommunalen... Weiterlesen
Erklärung der Fraktionen der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt und im Stadtrat der Stadt Dessau-Roßlau
Mit Blick auf die am Dienstag stattfindende Kabinettssitzung in Dessau-Roßlau fordern die Fraktionen der LINKEN im Landtag und im Stadtrat von Dessau-Roßlau, endlich Nägel mit Köpfen zu machen und einen angemessenen Umgang mit dem Bauhauserbe im Lande auf den Weg zu bringen. Das Bauhaus als Wiege der Architekturmoderne des 20. Jahrhunderts... Weiterlesen
Ausspionieren von Rechnern und Vorratsdatenspeicherung verbieten
Am 4. November 2011 verabschiedeten die innenpolitischen Sprecher der CDU und CSU ihre "Dresdener Erklärung". Einer von sechs Punkten umfasst deren Sichtweise auf das Internet, indem "Quellen-Telekommunikationsüberwachung" und "Mindestspeicherfristen" als "unverzichtbar" benannt werden. Dazu erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion Weiterlesen
Falsche Antwort auf drängende Probleme - Streiken ist Grundrecht, auch in kirchlichen Einrichtungen
Zu aktuellen Auseinandersetzungen um arbeitsrechtliche Probleme in kirchlichen Einrichtungen erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und der Landesvorsitzende Matthias Höhn Weiterlesen
Kommunale Finanznot lindert man nicht mit weiteren Kürzungen
Zur derzeitigen Debatte um die kommunale Finanzausstattung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert Weiterlesen
Späte Erkenntnis, halbherziger Ansatz - die CDU und der Mindestlohn
Zu den Vorstellungen der CDU für eine Lohnuntergrenze in Deutschland erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel Weiterlesen