Presseerklärungen
Zustimmung zum Landesbeauftragten für Datenschutz
Die Landtagsfraktion DIE LINKE hat sich in ihrer heutigen Sitzung für die Wiederwahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Harald von Bose ausgesprochen. Die Fraktion würde es begrüßen, wenn Herr von Bose diese wichtige Funktion für eine weitere Wahlperiode wahrnehmen könnte und vom... Weiterlesen
Bei Hochwasserschutz keine Verzögerungen zulassen
Zur heute von der Landesregierung vorgestellten Konzeption für den Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt erklärt der umweltpol. Sprecher der Fraktion André Lüderitz Weiterlesen
Aktuelle Debatte zu Bundesratsentscheidung zur Änderung der Hartz IV-Regelsätze am 17. Dezember 2010
Die Fraktion DIE LINKE hat heute für die bevorstehende Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte zum Thema „Sachsen-Anhalt vor der Bundesratsentscheidung zur Änderung der Hartz IV-Regelsätze am 17. Dezember 2010“ beantragt. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 09. Februar 2010 entschieden, dass die bisherige Berechnung der Hartz IV-Regelsätze... Weiterlesen
Geld so einsetzen, dass es den Kindern zu gute kommt
Zum Vorschlag der SPD, das Kindergeld zugunsten der Kinderbetreuung und der Ganztagsschulen zu kürzen, bemerkt die kinder-, jugend- und familienpol. Sprecherin der Fraktion Eva von Angern Weiterlesen
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen – Perspektiven für ein barrierefreies Sachsen-Anhalt – Wulf Gallert fordert Dekade der Barrierefreiheit
Gemeinsam mit dem Allgemeinen Behindertenverband in Sachsen-Anhalt (ABiSA), dem Beauftragten der Landesregierung für die Belange behinderter Menschen sowie weiteren Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Institutionen beriet die Landtagsfraktion heute, am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, über Perspektiven für ein... Weiterlesen
Hartz-IV-Paket im Bundesrat ablehnen
Zur heutigen Abstimmung über das Hartz-IV-Paket der Bundesregierung im Bundesrat erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert Weiterlesen
Koalition degradiert Restauratorengesetz zu Slapstick-Nummer
Zum Entwurf eines Restauratorengesetzes der CDU-SPD-Koalition erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Weiterlesen
Sachsen-Anhalt barrierefrei erfordert langen Atem
„Teilhabe statt Ausgrenzung – Ein barrierefreies Sachsen-Anhalt – ein Ziel für alle!“, unter diesem Motto wurde heute vom Vorsitzenden der Fraktion Wulf Gallert die vierte Konzeptbroschüre aus der Reihe „Sachsen-Anhalt Konzept 2011“ vorgestellt, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Allgemeine Behindertenverbands in Sachsen-Anhalt (ABISA) Dr. Jürgen... Weiterlesen
Aufklärung und Konsequenzen zu Vorgängen an Kunststiftung Sachsen-Anhalts unumgänglich
Zu Presseveröffentlichungen über die Art und Weise der Besetzung der Direktorinnenstelle der Kunststiftung Sachsen-Anhalts erklären die Abgeordneten der Fraktion Stefan Gebhardt (kulturpolitischer Sprecher) und Dr. Angelika Klein (finanzpolitische Sprecherin) Weiterlesen
Flächendeckende Landwirtschaft statt Konzentration auf ausgewählten Standorten
Die Planung und Errichtung von Tierproduktionsanlagen geben immer wieder Anlass zu einer kritischen Diskussion. Vor dem Hintergrund der geplanten Anlage in Stemmern erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion Hans-Jörg Krause Weiterlesen